Erwerbslos und krank? Darüber befinden wohl künftig SB und MDK!

MDK, der medizinische Dienst der Kassen, ist bisher zu meinem Erstaunen noch nicht für den Medizin-Nobelpreis vorgeschlagen worden. Unverständlich, sorgte er doch bisher schon mannigfach für Wunder-Genesungen.
Da waren Kranke nach der „Untersuchung“ wieder vollzeit-arbeitsfähig, Behinderte benötigten keinen Pflegedienst (mehr) usw usf.
Ob dies einmal mehr „bedauerliche Einzelfälle“ von Fehlentscheidungen waren? Die Statistiken bei beispielsweise VdK sprechen da eine etwas andere Sprache.
Somit bin ich sicher, dass der MDK bereits sehr viele Wunderheilungen bewirkt hat.
Nun soll künftig der

MDK als Gutachter bei „fragwürdiger“ Krankmeldung von ALG2-Berechtigten

eingeschaltet werden.
Über die Plausibiltät einer ärztlich beurkundeten Arbeitsunfähigkeit entscheidet im Vorfeld
die Arbeitsvermittlung
Erstaunlich, was nicht-medizinisches Personal in Zukunft beurteilen darf, da wird ein Verwaltungsmensch also entscheiden dürfen, ob eine ärztliche Entscheidung (Krankschreibung) anzuzweifeln ist.
Respekt. Offenbar sitzen in den Büros der Jobcenter wahre Multitalente…
Die künftig geplante Vorgehensweise hat Inge Hannemann gebloggt, Auszug daraus:

Vorgehen in den Jobcentern

  • Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung muss durch den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im Jobcenter vorliegen
  • Der Zweifel muss durch das Jobcenter begründet sein und dokumentiert werden.
  • Postalischer Auftrag an die zuständige Krankenkasse des Leistungsberechtigten zur Einschaltung des MDK sollte durch eine Führungskraft freigegeben sein
  • Dieses gilt nicht für Privatversicherte – hier fehlt es bislang an einer gesetzlichen Regelung
  • Prüfung durch die Krankenkasse.
  • Die Krankenkasse kann zusätzlich den MDK einschalten.
  • Der MDK wird den Betroffenen, ohne Belehrung über die Rechtsfolgen, zu einer Begutachtung auffordern. Das Jobcenter erhält darüber Kenntnis.
  • Das Jobcenter muss nun die fehlenden Rechtsfolgen des MDK ergänzen und lädt den Betroffenen förmlich zu diesem Termin ein.
  • Das Jobcenter muss in diesem Fall die Fahrtkosten zur Begutachtung nach § 59 SGB II i.V. m. § 309 SGB III übernehmen.
  • Folgen für den Betroffenen
    Stellt nun der MDK fest, dass keine Arbeitsunfähigkeit besteht, trotz Vorlage dieser zuvor beim Jobcenter, kann nach §§ 31 bzw. 32 sanktioniert werden. Der Betroffene muss nun das Gegenteil beweisen. Dabei gilt, dass die subjektive Rechtsvorstellung der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, nicht für die objektive Feststellung von wichtigen Gründen durch das Jobcenter,  ausschlaggebend sind.http://altonabloggt.wordpress.com/ 

Und selbstverständlich kann eine Überprüfung auch nach Aktenlage erfolgen

Hierzu bitte ich um Beachtung der den HEGA beigefügten Auftragsbögen Auftragsformular für den MDK

Die HEGA mit Gültigkeit ab 20.03.2013 hier Fachliche Hinweise

Alsbald vogelfrei?

Die Tür zu noch mehr Willkür wurde weiter aufgestossen. Ich hege Zweifel daran, ob Betroffene in den Ärzten oder Ärztekammern „Verbündete“ finden werden. Daran, ob sich die Mediziner wehren werden gegen eine nicht-fachliche Unterstellung, eine Arbeitsunfähigkeit ohne Grund zu attestieren (analog zu Gefälligkeitsgutachten)
Ich fürchte eher, dass nunmehr viele Ärzte Erwerbslose nur noch dann „krankschreiben“, wenn diese den Kopf schon unter’m Arm haben. Erspart u.U. sehr viel Arbeit und Ärger…
Gerade bei psychischen Erkrankungen dürfte sich hier eine ganz üble Entwicklung den Weg bahnen.

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10 Kommentare zu “Erwerbslos und krank? Darüber befinden wohl künftig SB und MDK!

  1. alles analysieren hilft den betroffenen auch nicht weiter. das vieles im argen liegt wissen wir vermutlich alles selber. wichtiger wäre die frage wie man sich erfolgreich wehren kann.

    • Ich denke, dass man jedwede Art von „Verschlimmbesserung“ zunächst gründlich durchleuchten sollte.
      Wenn klar ist, wie das genaue „Konzept“ dahinter ausschaut, lassen sich mMn auch leichter Abwehrstrategien entwickeln. Ganz ohne Analyse geht es nicht.
      Nebenbei, ich bezweifle, dass „wir alle“ wissen, was wo im Argen liegt. Das erlebe ich in der Praxis oft anders…

      Im Falle des Hinzuziehens des MDK denke ich, gibt es keinen pauschalen, allgemein gültigen Rat. Hier sollte sich die/der Betroffene fachkundige Meinung einholen (vor Ort bei Ini’s, in Beratungsstellen, in Fachforen) und zusätzlich seinen eigenen Denkapparat zwingend einschalten. Die Abwägung beispielsweise, ob der eigene Arzt hinter dem Betroffenen steht, kann nur dieser treffen. Daran macht sich ggfs. auch das weitere Vorgehen fest.
      Ich denke aber, dass schlußendlich von dieser Möglichkeit aufgrund der hohen Kosten selten Gebrauch gemacht werden wird. Viel eher wird das Jobcenter auch weiter den Weg über die Phantasie-Bescheinigung „Wegeunfähigkeit“ gehen, da steckt doch hübsches Einspar/Sanktionspotential drin…

  2. das ist dir konkrete Umsetzung des unsäglichen BSG-Urteils, dass das JC/die AfA gleichsetzt mit einem Gericht(s)gebäude und den Termin beim JC/bei der AfA gleichstellt, mit dem Arztbesuch, obwohl meist der Termin beim JC/bei der AfA den darauf folgenden Arzttermin bedingt.
    Ebenfalls soll der Kreislauf
    ALGI->AU->KG(Aussteuerung)->ALGI(unter Auslassung der Hartz-Geldmaschine)duchbrochen werden. Die Feststellung, dass jeder, der mindestens 3h arbeits- bzw. aufnahmefähig ist, eben nicht AU ist, lässt drauf schliessen, dass bei den mafiösen MT demnächst auch austherapierte Todkranke und Sterbende, bis zum letzten Tropfen ausgepresst werden sollen. Wer als MT abeitet, braucht demnächst gar keine Schamgrenzen mehr, wenn man sich den eigenen Hintern vom Steuerzahler vergolden lässt. Und die Betroffenen/demnächst Betroffenen ??
    Die glauben daran, dass das ja nicht sein kann und durch Gerichte verhindert werden wird……….
    Dabei ist man sich bei der Justiz schon lange einig, dass man die Gerichtswege (weiter)blockieren wird, den Zugang zur Justiz weiter erschweren wird. Jetzt schon hat man Problem, in Revision zu gehen, weil die Streitwerte so niedrig angesetzt werden, sodaß eine Revision von vornherein verhindert wird->1 Instanz->Ende Geländewerden wohl hoffentlich einige selbsternannte „Dozenten“ Opfer ihrer eigenen Dummheit&Arroganz werdenund haben hoffentlich schon ihre ganz eigene „Exit“-Strategie.

    „das Hartz(abzock)system in seinen Lauf, hält weder Protest noch Widerstand auf“

    • Hallo Durchreisender 😉
      schön, dass Du hier einen Zwischenstop eingelegt hast.
      Danke für Deinen Hinweis auf den Kreislauf ALG1-> ff. Das hatte ich so gar nicht auf dem Schirm.
      Unter diesem Gesichtspunkt kann ich dem Rest Deiner Befürchtung nur beipflichten.
      Lediglich den letzten Satz mag ich nicht unterschreiben. Effektiver Widerstand ist mMn noch immer möglich, wenn die Betroffenen es zuließen, auch die „Bürgerschaft“ mit in’s Boot nehmen zu WOLLEN.
      Reine „Basisarbeit“ ausschließlich durch Erwerbslose und den „üblichen Verdächtigungen“ darf man als weitestgehend gescheitert betrachten, neue Strategien täten Not. Doch das wird von weiten Teilen der aktiven Betroffenen vehement abgelehnt.
      Darüber zu diskutieren, würde den Kommentarrahmen hier aber sprengen…zumal ich zu dem Thema bereits ausführlich Stellung bezog (Stichworte „Nicht in unserem Namen“ oder „Überlegungen eines ex-JC-Mitarbeiters“).
      Wenn gewünscht, mache ich aber gerne dazu eine neue „Baustelle“ auf.

  3. >Prüfung durch die Krankenkasse. Diese legt das Ergebnis samt Diagnose dem Jobcenter vorGrundlage der Prüfung der Krankenkasse ist die vom VERTRAGSARZT an die Krankenkasse übersandte Ausfertigung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (inklusive Diagnose).<
    Jeder, der eine AU bekommt schickt den Teil mit den Diagnosen an die Krankenkasse.

    Aber ich teile deine Bedenken, der größte Teil dürfte noch nicht mal mitbekommen, wenn ein Gutachten nach Aktenlage erstellt wird.

    Nach meinem Wissen soll dieses Projekt nur bis Ende des Jahres laufen – hoffentlich wird es dann zu teuer – wenn man die Preise anschaut, die dort gezahlt werden:>Prüfung durch die Krankenkasse. Diese legt das Ergebnis samt Diagnose dem Jobcenter vorGrundlage der Prüfung der Krankenkasse ist die vom VERTRAGSARZT an die Krankenkasse übersandte Ausfertigung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (inklusive Diagnose).Ersatz des Aufwandes für eine Vorprüfung bei Nichterscheinen 75 €
    Beurteilung nach Aktenlage 130 €
    in der MDK-Beratungsstelle 210 €
    im Hausbesuch 260 €<

    • Jessy, selbst wenn das Projekt nur ein Jahr liefe, wieviel Schaden kann es anrichten?
      Ich bin wirklich kein Schwarzseher, aber hier auch nur im Ansatz positiv zu denken, das gelingt mir nicht.
      Wer sorgt für den Sozialdatenschutz?
      Wie wird gewährleistet, dass Diagnosen nicht in falsche Hände gelangen?
      Und sind sie dann in der Akte anhängig, werden sie gewiss nicht gelöscht.
      Nur, eine Löschung beantragen kann der Betroffene, wenn er weiß, dass eine Begutachtung nach Aktenlage überhaupt stattgefunden hat…
      Naja, weitere Gedanken in meinem Kommentar zu Carola. Die Kosten betreffend, ob ausgerechnet hier (!) die Sparsamkeit einsetzt, wage ich zu bezweifeln.
      Mein Fazit: gruselig und diffarmierend, einmal mehr eine Klatsche für alle Betroffenen in Form einer pauschalierten Unterstellung (siehe „Verdachtsmomente“)

  4. da ja offenbar die kompetenz der ärzte ad absurdum geführt wird ..ich vermute , bei dem“standesdünkel „der ärzte kommt das nich so gut…ich denke, die ärztekammer is da e guter ansprechpartner , denn im prinzip wird ja seitens der JC behauptet , das die krankschreibenden ärzte inkompetent /bestechlich …fahrlässig sind und somit …(nee, ich hätte es bald geschrieben , mach ich aber nich )die http://www.duden.de/rechtschreibung/Wehrkraft zersetzen ..indem sie unberechtigt /ohne notwendigkeit AUs ausstellen .

    naja….da ja nich nur der fachliche ruf der ärzteschaft dran hängt .. :

    naja…NOCH is ja immer nur von einzelfällen die rede(zB. welche, die just zum JC termin öfters ne AU vorlegen ..oder, wenn eben ne massnahme beginnen soll , die man hätte ggf. VORHER abwehren sollte /könnte )aber, wir wissen ja, wie schnell von einzelfällen aufs grosse und ganze geschlossen wird (siehe diese merkwürdige bettlägerigkeitsbescheinigung )

    Zitat:
    „Zweifel beim Jobcenter-Mitarbeiter sind zu schüren, so bald der erwerbsfähige Leistungsberechtigte wiederholt Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen nach Einladungen zu einem Meldetermin, nach Angebot einer Maßnahme oder Abbruch Maßnahme, bei Weigerung der Ortsabwesenheit durch das Jobcenter, zum Ende der Ortsabwesenheit oder im unmittelbaren Anschluss oder nach Zugang eines Vermittlungsvorschlags vorlegt. Böser Schelm der ARGES vermutet“

    Zitat:
    „Der Zweifel muss durch das Jobcenter begründet sein und dokumentiert werden.“

    hm…..die frage ist , wie soll /muss das aussehen ?

    Zitat:
    „Stellt nun der MDK fest, dass keine Arbeitsunfähigkeit besteht, trotz Vorlage dieser zuvor beim Jobcenter, kann nach §§ 31 bzw. 32 sanktioniert werden. Der Betroffene muss nun das Gegenteil beweisen. “

    aha…na, wir werden zeugen werden der (vermehrten )“wundersamen „heilungen …denn der MDK is ja nicht unbedingt durch seine fachkompetenz und sein einfühlungsvermögen hinsichtlich der auswirkungen von krankheiten auf das arbeitsvermögen der leistungsempfänger bekannt ..naja, „wessen brot ich fress, dessen lied ich sing “ :

    denn ..dank der (gefälschten )statistik werden die arbeitslosen ja immer weniger …nur, ne gewisse sockelarbeitslosigkeit ist ja dringend notwendig , um die menschen in „schach „zu halten .. das sind dann die „faulen „..die „drückeberger „…die „schmarotzer „, die „unwilligen „….

    die berühmte beweislastumkehr …na endlich …

    hm…..http://de.wikipedia.org/wiki/Vernichtung_durch_Arbeit

    sicher kann man das nicht 1:1 übertragen …(is ja keine arbeit da )aber, man kann menschen auch psychisch vernichten(der aufgebaute druck wird ja immer mehr verstärkt ) ..und nun ist wieder ein schlupfloch geschlossen worden …(welches aber , in diversen foren auch noch grossartig publik gemacht wurde und dazu geraten wurde , wohl wissend, das die „lückensucher „mit lesen und es zu erwarten ist , das diese die konsequenzen aus explizit aufgezeigten „lücken“ ziehen werden )

    es bleibt abzuwarten , wie sich das in der praxis entwickelt und inwieweit sich das auch auf offensichtlich erwerbsgeminderte /-unfähige leistungsempfänger auswirken wird (in folge /konsequenz ….)..ob die dann auch wundersam genesen /genesen müssen …werden …sollen ….zur entlastung diverser kassen .

    ich warte auf den tag /die tage ..wo in den fluren der JC bahren stehen mit kranken drauf … die wahre bakterienschleudern sind..wo man ner ansteckung nicht entgehen kann …naja, nur, da nützt es dann auch nix, wenn die JC -mitarbeiter die türen zu machen , wenn sich die erreger durch die luft verbreiten . http://www.armut.de/aspekte-der-armut_u … d=ogpshrbj

    http://www.wdr.de/tv/quarks/sendungsbei … _reich.jsp

    es ist zu vermuten , das den JCs der anstieg der psychischen krankheiten http://www.gesundheitberlin.de/download/Kluge.pdf nicht verborgen blieb …naja….nun holt man eben zum „rundschlag „aus…egal, wens /wann …in welcher (gesundheitlichen )situation es trifft …..psychische krankheiten sind uU schwieriger zu beweisen /nachzuweisen und vorallem deren auswirkungen auf den alltag der betroffenen (naja..da spielen gewisse „tabus „auch ne gehörige rolle )..

    • Tja Carola,
      dass es ausser den Betroffenen kaum jemanden kratzt, was mit alten, kranken, behinderten ff „nutzlosen Fressern“ geschieht, ist ja sattsam bekannt.
      Und ich bin mir recht sicher, dass diese DA auch umgesetzt werden wird. Wie geschrieben, der Willkür ist die Tür weiter geöffnet worden.
      Denn aus was die zum MDK „zuweisende“ SB Zweifel ziehen kann/soll, hat Frau Hannemann ja aufgeführt.
      Das allein ist schon schlimm genug…nur, wer kontrolliert bitte die Zweifler?? Denke doch einfach an die Einzelfallentscheidung !) des BSG zur „Wegeunfähigkeitsbescheinigung“.
      Landauf, landab werden die nun, völlig losgelöst von Krankheitsdauer oder Verdachtsmoment, von den Jobcentern willkürlich eingefordert.
      Liegt doch auf der Hand:
      Gibt man Menschen ein Instrument, werden sie versuchen, es zu nutzen. Das hat früher einmal die Menschheit weitergebracht (erste Werkzeuge) heute dienen Instrumente häufig zur Durchsetzung von Gehorsam. Und Schlimmeren…

      • naja..die umsetzung bleibt abzuwarten ..sicher , gib dem menschen ein wenig macht ….AAABER …ich denke, die , die dauerhaft AU geschrieben sind , wird es eher weniger betreffen .

        ich denke, es wird die treffen , die eben dem druck der JC schlecht /nicht standhalten können und vor jedem anstehenden termin beim JC eben psychisch in der ganzen bandbreite reagieren , aber eben ansonsten eher nicht „krankheitstechnisch „auffällig sind (zB. durch öftere /durchgehende krankschreibungen )

        also, laut inhalt der HEGA trifft es nicht die austherapierten /todkranken , wie du schreibst , liebe ellen , denn die unterliegen ja auch anderen „kontrollmechanismen “

        .
        diese HEGA soll gültigkeit haben bis september 2013.

        nichts desto trotz sehe ich natürlich das potential des missbrauches , seitens des JC..und ich glaube auch nicht mehr ans „prinzip hoffnung „..das eben nicht sein kann, was nicht sein darf ..ich sehe auch die ganze problematik drumrum (zB. das , im schlimmsten falle die fachkompetenz der ärzte angezweifelt wird )…ich sehe das generalisierte misstrauen (was ja nich neu is )gegenüber leistungsempfängern (nun auch gegen die krankschreibenden ärzte )..und ich sehe, das menschen den kürzeren ziehen werden , die zwar psychisch angeschlagen sind, aber eben noch nicht in dem sinne „kaputtgeschrieben „…denen wird ne möglichkeit erschwert /genommen , ggf . sich dem druck zu entziehen , weil sie PUNKTUELL eben nicht in der lage sind (psychisch )einen/mehrere termine wahr zu nehmen .

        allerdings, ich sehe im zusammenhang mit der HEGA keinen grund zur (im zusammenhang mit dem thema )um sich greifende panik .

        es ist zu vermuten , das der MDK ,

        http://de.wikipedia.org/wiki/Medizinischer_Dienst_der_Krankenversicherung

        auf grund der personellen besetzung und der (gesetzlich vorgeschriebenen )anderen aufgaben , die er zu erfüllen hat , gar nicht die kapazität hat , ausufernde begutachtungsanforderungen der JCs zu erfüllen und bei dem allgemeinen sparwahn der KK ist auch nicht mit einer personellen aufstockung des MDK-personals zu rechnen .

        also, ist anzunehmen , das , schon vor dem hintergrund , dem begutachtungswahn der JCs einhalt geboten wird…und von „zeitnaher „begutachtung , um festzustellen , ob jemand am termin x, y krank war , kann eher dann keine rede sein (was ja den zweck der eventuellen sanktion verfolgen würde )…also…ich nehme an, der ganze mist läuft ins leere und hat , bei nachteilen für eventuell betroffene gute chancen vor gericht .

        sicher, es prozuziert kosten /verwaltungsaufwand ./verunsicherung ..aber, wen stört das in deutschland, der steuerzahler zahlts ja 😦

        es bleibt auch abzuwarten , wie die kriterien aussehen , wenn von ner „begründeten „anforderung die rede is …aber, ich denke /vermute …bei ner einmaligen /zweimaligen krankschreibung vor e termin kann man eher nicht von „begründet „sprechen …(das ist dann eher „zufallsprinzip „:) )

        hier , wie ich finde , recht gut zusammen gefasst , die ganze problematik :

        http://standpunkte.blogsport.de/2013/03/22/hartz-iv-und-der-nachweis-der-arbeitsunfaehigkeit/

        es ist /bleibt anzuraten , eben keinen ämterkontakt mehr ohne beistand zu haben …ich denke, das ist das „A“und „O „der (beginnenden) gegenwehr , alles andere., wie sich die sache in der praxis umsetzen lässt , is eher rein spekulativ und bleibt abzuwarten .

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