Wolfgang Nešković vs. Prof. Dr. Uwe Berlit – juristisches Streitgespräch zu Sanktionen im SGB II

(…) In einem Eingangsstatement und der anschließenden Diskussion legte Wolfgang Nešković seine Ansicht zur grundlegenen Verfassungswidrigkeit jeder Leistungskürzung bei Hartz IV dar. Er wies darauf hin, dass nach Auffassung des Bundesverfassungsgericht der einzige Maßstab für die Gewährleistung des menschenwürdigen Existenzminimums die gegenwärtige Bedürftigkeit der Betroffenen sein müsse.

(…) Wie erwartet teilte Uwe Berlit diese Rechtsauffassung nicht. Er wies auf die entgegenstehende ständige Rechtsprechung der Sozialgerichte bei der Anwendung der Sanktionsparagrafen und auf die vorherrschende Auffassung in der juristischen Kommentarliteratur hin (die er selbst mitgestaltet).

Quelle und ganzer Artikel

Advertisements

Ein Kommentar zu “Wolfgang Nešković vs. Prof. Dr. Uwe Berlit – juristisches Streitgespräch zu Sanktionen im SGB II

Teile uns deine Gedanken mit:

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s