Die „Beratungsunfähigkeitsbescheinigung“…

…ist ein „Etwas“, welches von der MainArbeit angefordert wird, wenn sich ein „Kunde“ krank meldet und eine  Vor „Einladung“ in die heiligen Hallen nicht wahrnehmen kann.


Eine AU (gelber Schein) genüge nicht.
Behauptet man(n).
Nicht immer jedoch wird ein solches Fantasiekonstrukt verlangt.
Da ich im Laufe der Jahre unzählige Vor „Einladungen“ ohne diese Aufforderung gesichtet habe, ist es wohl eine  willkürliche Ermessensentscheidung des zuständigen Mitarbeiters…

Wie sieht so ein „Attest“ wohl aus?

Da weder die  befragten, ansässigen Ärzte noch ich selbst ein solches „Etwas“ kennen, habe ich mir mal so meine Gedanken gemacht, wie so ein Teilchen aussehen könnte… und dann das Dingl selbst erstellt.
Das Wort als solches war für einen Wortklauber wie mich einfach eine herrliche Steilvorlage 😉
( Exkurs in Sachen Wortgenauigkeit 😉 : Wenn jemand zeugungsunfähig ist, kann er keine Kinder zeugen. Wenn wer kampfunfähig ist, kann er nicht kämpfen. Wenn ein Mensch beratungsunfähig ist, dann kann er nicht…)
Beratungsunfähig…oh ja, es gab in der Tat schon häufig Situationen, da hätte ich diesen „Zustand“ dem/der Anwesenden unverzüglich und ohne Bedenken attestiert…

Die „Kunden“ meine ich damit übrigens nicht… 🙂 🙂

Beratungsunfähigkeitsbescheinigung(1)

Ein sachlicher und ernstgemeinter Beitrag zu diesem Thema folgt in Kürze

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10 Kommentare zu “Die „Beratungsunfähigkeitsbescheinigung“…

  1. Diese Phantasiebescheinigung wurde wohl etwas unglücklich formuliert. Es reicht keine Wegeunfähigkeitsbescheinigung, denn der Umstand, daß ein Leistungsberechtigter den Weg nicht aus eigener Kraft zurücklegen kann und physisch mindestens einen Sanitäter braucht, um sein Erscheinen zu gewährleisten, bedeutet ja noch nicht, daß der zum Beratungstermin verbrachte Leistungsberechtigte auch beratungsunfähig ist. Gerade in einer medizinisch prekären Situation besteht doch ein extremer Beratungsbedarf.

    Das Thema an sich ist nicht neu, nur der Name des Begehrs ist ein anderer. Die Ärztekammer Ba-Wü voröffentlichte schon vor Jahren eine Stellungnahme, in der für ihren Zuständigkeitsbereich angenommen wurde, daß keine wie auch immer über die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung hinaus gehenden Bescheinigungen verlangt würden. Schließlich hatte die BA mitgeteilt, daß dergleichen nicht im Sozialrecht vorgesehen sei.

    Dazu: http://www.aerztekammer-bw.de/10aerzte/05kammern/50sw/10service/15rundschreiben/87.pdf

    Zitat:
    In der Vergangenheit hatten sich Beschwerden von Ärzten gehäuft, die
    darauf hingewiesen hatten, dass die Agenturen für Arbeit bei Arbeitslosen,
    die im Rahmen von Maßnahmen der beruflichen Aus- und Weiterbildung
    im Recht der Arbeitsförderung an Fortbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen
    teilnehmen müssen, sogenannte Bettlägerigkeitsbescheinigungen
    vom behandelnden Arzt forderten, wenn der Arbeitslose
    krankheitsbedingt an einer solchen Fortbildungsmaßnahme nicht teilnehmen
    kann.
    Mit der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg sowie der Regionaldirektion
    Baden-Württemberg konnte geklärt werden, dass eine über die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
    hinausgehende Bettlägerigkeitsbescheinigung
    gesetzlich nicht vorgesehen ist und für die Belange der Grundsicherung
    für Arbeitssuchende nach dem SGB II und die Arbeitsförderung nach SGB
    III auch nicht erforderlich ist. Die Bezirksärztekammer Südwürttemberg
    geht davon aus, dass sogenannte Bettlägerigkeitsbescheinigungen zukünftig
    von den Agenturen für Arbeit nicht mehr verlangt werden.

    • Moin Piedro 🙂

      die „Antwort“ liegt seit heute vor (Du weißt schon…)Das ganze entwickelt sich zu einer immer offensichtlicheren Farce.Mir geht die Beschäftigung nicht aus, das glaube mal…alles Weitere zunächst andernorts, Blogbeitrag folgt in Kürze

  2. Die haben doch denn Schuss nicht gehört, die Amtsär*che! krank ist krank,keinen weiteren Kommentar. Mfg Nives N.

  3. Hallo Frau Vaudlet,

    ist kein Problem, können wir in den nächsten Tagen (Do oder Fr.) gerne machen.
    Die Tasse Kaffee steht ebenfalls noch aus.

  4. Hallo Frau Vaudlet das Thema ist man wieder köstlich:
    die Beratungsunfähigkeitsbescheinigung sollte doch wohl der „Kunde“ dem pAP ausstellen -oder? Also wenn ich da an einige mir persönlich bekannte Koryphäen
    der Mainarbeit (Tanzbär, Lehrer Bökel, Frau Komoran etc. – Namen wollen wir an dieser Stelle keine nennen) denke, wären die die ersten Bezugsberechtigten.

    Aber mal im Ernst: zunächst muss man leider zwischen einer herkömmlichen
    Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (ugsp: Gelber Schein) und einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung (ärztlichen Attest, mit dem dezidiert der med. Grund für die Nichtwahrnehmung des Termins, z.B. „wegen Bettlägerigkeit“ bestätigt wird) unterschieden werden. Letzteres würde im Einforderungsfall faktisch die
    Entbindung des Arztes von seiner Schweigepflicht zur Folge haben und dem
    Jobcenter eine weitere -an sich nicht zustehende- med. Datenerhebung möglich machen.
    Der Betroffene hat aber das Recht, die Verhinderung nur aus den ihm vorliegenden
    Unterlagen nachzuweisen und nicht die Verpflichtung für den Beleg der Ver-
    hinderung (auch aus Kostengründen für ein med. Attest) erst noch einen Nachweis
    beschaffen zu müssen!

    Da bekannterweise die „Termin-Einladungen“ in Wirklichkeit eher eine Herbei-
    zittierung zu alleinigen Konditionen und zur Verfügung des pAP darstellen und sehr gerne möglichst kurzfristig zugestellt werden, hat der Betroffene selbstverständlich das Recht auf eine anderweitig bereits bestehende Verpflichtung hinzuweisen und VOR dem vorgesehenen Termin -idealerweise schriftlich begründet- abzusagen.
    Entgegen der von den Jobcentern -hier ist die Mainarbeit sicherlich führend!- gerne
    vertretenen unzulässigen Arbeitsauffassung „der Eingeladene habe, da ja ohne Arbeit, jederzeit einem Termin bei seinem Berater zu folgen“, findet sich im SGB unmissverständlich der Hinweis „die Terminvereinbarung SOLL in Abstimmung mit den Einzuladenden erfolgen und NICHT einseitig bestimmt werden“.

    Zusammenfassend ist also festzuhalten, dass eine rechtzeitige, schriftliche und
    nachvollziehbare temporäre Absage dem Jobcenter keine Recht zur Einforderung
    eines besonderen ärztlichen Attests zugesteht (wird aber gerne dann praktiziert,
    wenn der Betreffende bereits in der Vergangenheit bereits mehrfach -vielleicht auch
    mit gleichen Krankheitssymptomen- Termine abgesagt oder einfach nicht wahrge-
    nommen hat). Auch die Einforderung einer AU (Gelber Schein) sollte seitens des
    Jobcenters im Einzelfall (!) schriftlich vorab begründet und genau nach dem Ver-
    hältnismässigkeitsgrundsatz peinlich überprüft werden.

    Ein Schmankerl noch zu Schluss: es zeichnet sich immer deutlicher ab, dass ALLE
    Bewilligungsbescheide seit dem Jahr 2013 (ab 01.01.2013) wegen eines gravi-
    renden Formfehlers unwirksam sind und mit Rechtsmitteln nachträglich angegriffen
    werden können. Im Fall der Klagenotwendigkeit (ausschliesslich wegen der Bezugs-
    grösse aufgrund dieser Bescheide) ist die Gewährung der PKH vor den Sozialge-
    richten im ersten Rechtszug sicherzustellen.

    • Hallo Herr Ritter ,
      (nicht nur) zu diesem Thema besteht dringender Gesprächsbedarf, ggfs auch via mail.
      Große Ereignisse werfen ihre Schatten unter die Augen… 😉
      Ich bitte daher nochmals herzlich um kurzfristige Kontaktaufnahme, da ich Ihre Tel.Nr. – wie mitgeteilt – leider verbummelt habe

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