MainArbeit – Wer kämpft, kann verlieren…

…wer nicht kämpft, hat bereits verloren.

Was „verlieren“ nun im konkreten Einzelfall bedeuten kann, ist nicht Thema dieses Artikels.
Wichtiger erscheint mir, festzuhalten, ab wann/unter welchen Umständen es Menschen (wie mir) nicht mehr möglich ist, als würdevoller Verlierer vom Platz zu gehen.

Was bedeutet „Menschen wie mir“?
Gemeint sind damit Menschen mit einem ausgeprägten Sinn für Gerechtigkeit.
Menschen, die (hoch)emotional auf Mißstände und Ungerechtigkeit reagieren.
Menschen, die nie aufgehört haben, immer zuerst das Gute in ihren Mitmenschen sehen zu wollen…trotz anderslautender Erfahrungen.
Naivlinge, Gutmenschen,so oder ähnlich betitelt.
Wie auch immer…

Ein Anwalt, der sich selbst vertritt, hat einen Esel zum Mandanten

Dieser Juristenscherz ist wohl ebenso anwendbar auf Menschen, welche diejenigen „vertreten“, die ihnen am meisten bedeuten.
Should have known better…in diese emotionale Falle bin ich – trotz Warnungen und wider besseren Bauchgefühls – nun selbst hineingetappt.
Ab einem bestimmten Punkt war mir neutrale Sachlichkeit einfach nicht mehr möglich, zu stark war der Zorn. Und da schnappte die Falle
– die ich mir aufgrund von Naivität und irrwitziger Hoffnung, zudem getränkt mit ein paar Tropfen „Größenwahns“ á la:
„mir wird Glaube
n geschenkt werden“ selbst stellte – zu.
Peng, das war’s…

Recht vs. Gerechtigkeit

Die Diskrepanz zwischen Verstand und Herz ist schon irgendwie beeindruckend.
Sagte mein Verstand doch seit Jahren:

Ich glaube eher an die Unschuld einer Hure als an die Gerechtigkeit unseres Sozialsystems

so wollte doch mein Herz bis neulich nicht wahrhaben, dass  Ehrlichkeit, handfeste Beweise, Zeugen, verifizierbare Fakten ect.pp innerhalb dieses Systems bedeutungslos sind.
Was also hilft der Intellekt? Was das Wissen um Rechte?Wissen ohne Macht ist und bleibt ein stumpfes Schwert
Das System hat gewonnen.
Den Offenbacher Apologeten dieser Gesetz gewordenen Menschenverachtung übermittle ich an dieser Stelle meine Glückwünsche.

Bettina Wegener…

diese wundervoll warmherzige und politisch so klare Liedermachererin textete einmal, dass sie ihre Gitarre einpacken werde, wenn ihre Lieder nicht mehr stimmen.
An diesem Punkt – falls der Vergleich zwischen einer solch wunderbaren Künstlerin und mir, einem kleinen Schreiberling, überhaupt statthaft ist – bin ich jetzt, nicht erstmalig, aber letztmalig angelangt.
Wozu noch anschrei(b)en gegen Unrecht, wozu?
Sinnlose Zeitverschwendung… daher letztmalig ein…

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…“offener Brief“an einen Narzissten

Glückwunsch! Du hast diese Schlacht gewonnen…wie der Krieg hingegen ausgehen wird, das wissen weder Du noch ich.
Du wähnst Dich als Gewinner? Klar, Dein narzisstisches, breitbeiniges Ego kann vermutlich gar nicht anders.
Du redest Dir ein, dass Du alles richtig gemacht hast? Verständlich, Menschen mit soziopathischen Zügen sind so…

Aber wer oder was bist Du wirklich?
Ich sage es Dir:

Du hast es irgendwie geschafft, als rechtskräftig verurteilter Betrüger eine Anstellung im öffentlichen Dienst zu erhaschen.

Hier kannst Du Dich ausleben, in ein System von Lug und Trug schmiegst Du Dich prima ein.
Du bist ein Seelenverkäufer.
So wie Du damals Menschen innerhalb Deiner privatwirtschaftlichen Tätigkeit über den Leisten gezogen hast, so tust Du es jetzt auch.
Kunde bleibt Kunde, egal, ob man diese nun innerhalb einer “ privaten Institution“ belügt und betrügt…oder eben innerhalb der MainArbeit.

Betrüger bleibt Betrüger, so auch ein befreundeter Anwalt.
Und so wird es auch weiterhin Menschen geben, die anfänglich – wie einst Mogli vor der Schlange Kaa – von Dir gebannt sind. Die Dir vertrauen, denn (das können soziopathisch-narzisstische Persönlichkeiten eben häufig perfekt) Du bist ein hervorragender Blender.
Diese Menschen werden ihr Vertrauen bereuen, früher oder später…

Wissen Deine Kollegen eigentlich, welch erbärmliches Dasein Du in Wirklichkeit fristest?
Wissen sie, dass Du ein rechtskräftig verurteilter Straftäter bist?
Wissen sie, dass Du den finanziellen Schaden, den Du in Deiner früheren Karriere verursacht hast, trotz Pfändung niemals mehr zurückzahlen kannst?
Vermutlich nicht.

Du hast Glück, eindeutig.
Das ist nicht verwunderlich, denn der Volksmund sagt nicht zu Unrecht, dass der Teufel immer auf den dicksten Haufen scheißt.
Deine Vorgesetzten kennen Deine Vergangenheit vermutlich, nur:
Es interessiert sie nicht, denn Du bist ein perfekter Mitträger des Systems. Du hast deren Rückendeckung,  weil Du die Zahlen lieferst, die der MainArbeit wichtig sind.
Dass auch Du letztlich nur ein nützlicher Idiot bist, ist Dir vermutlich nicht bewusst…

In einem Rechtsstreit zu verlieren, in welchem mit sauberen Mitteln agiert wird, das wäre zwar unangenehm gewesen, aber hinnehmbar.
Gegen einen systemtreuen, manipulativen, vorbestraften und verlogenenen Intriganten den Kürzeren zu ziehen, ist hingegen unerträglich.

Die Wahrheit ist zu einem bedeutungslosen Wort verkommen, Ehrlichkeit wird abgewatscht. Ich kann mich solchen Menschen wie Dir nicht einmal mehr schriftlich „stellen“, ohne sofort den Wunsch zu verspüren, im Strahl zu kotzen!
Daher:

Rückzug!

Deine Methoden sind dreckig, Dein Charakter nicht minder. Deine Manipulationen fast schon bewundernswert.
Und bevor ich an diesem Dreck ersticke oder mich verliere (siehe Nietzsches „Abgrund“), räume ich das Feld.

Ein letztes Wort noch:
Es gibt nicht viel, was ich aus tiefstem Herzen bedaure.
Eines der wenigen Dinge, die ich gerne ungeschehen machen würde, so ich es könnte, ist mein Vertrauen in Dich.

Bezeichnete ich Dich damals – in den Zeiten Deiner Insubordination gegenüber Deinem Arbeitgeber – noch als „Goldtaler unter vielen Blechmünzen“, so ist nun klar, dass es sich bei Dir lediglich um Katzengold handelte…und Flugrost hat es zudem auch angesetzt.
Ich bedaure, dass ich mit diesen Worten vielleicht Kollegen von Dir zu Unrecht herabwürdigte…
Und wenn ich gerade bei „Belobigungen“ bin:
Eine gewisse Statue gebührt Dir nicht.Falls (wenngleich ich dies nicht vermute) noch ein Hauch dessen in Dir vorhanden ist, was mensch „Anstand“ nennt, dann wirf – wenn nicht bereits geschehen – die Statue in den Müll.
Jeden blauen Sack kleidet diese Figur besser als Dich…

Mitgefühl?

Irgendwo, recht abstrakt und ein Stück weit rationalisiert, existiert dieses Mitgefühl auch Dir gegenüber noch.
Zu beneiden bist Du nicht…ewig umhergetrieben, niemals ruhig, voll nicht eingestandener Ängste und diesbezüglicher Kompensationsversuche, sorgenvoll und Tasche leer…nein, ich möchte nicht mit Dir tauschen, gewiss nicht.
Vom Karma rede ich erst gar nicht…
Vielleicht passt ein kleiner Reim, um es auf den Punkt zu bringen:

Trotz Großmann-Tums bleibt ***** ***
eine erbärmlich arme Sau

Habe fertig.

sendeschluss

Mitläufer und Abnicker – alles Normopathen* oder was?

Irgendwann habe ich aufgegeben.
Aufgegeben, begreifen verstehen zu wollen, was Menschen dazu bringt, tatenlos mit anzusehen, wie anderen fühlenden Wesen Unrecht zugefügt wird.
Aufgegeben, unterscheiden zu wollen zwischen Denjenigen, die schädliche Handlungen begehen und Denjenigen, die sie zulassen und/oder unwidersprochen hinnehmen.
Generell. In allen Lebensbereichen.
Daher eben auch – oder insbesondere – innerhalb der Jobcenter…

Verstehen vs. „ErklärenKönnen“

Es gab in der Vergangenheit immer wieder einmal Diskussionen mit Bezug auf mein vermeintliches „Verständnis“ für eigentlich „nicht hinnehmbare Taten“.
Es verwunderte nicht, dass (nicht nur) mir – insbesondere, aber nicht nur – von gegnerischer Seite unterstellt wurde, „böse Taten“ zu relativieren und zu „verstehen“.
Auch Kollegen  unterstellten mir bisweilen „Verständnis“ für die (Schand)Taten der Jobcenter-Mitarbeiter….
An dieser Stelle möchte ich daher zum wiederholten Male darauf hinweisen, dass ein „ErklärenKönnen/Wollen“ nichts, aber auch rein gar nichts mit Verständnis im originären Sinn zu tun hat.
Es handelte und handelt sich bei meinen Versuchen des „VerstehenWollens“ dem Grunde nach nur um die Nutzung des „Krückstocks Rationalisierung“.
Rationalisieren…
…weil es (für mich) gerade keinerlei tiefes inneres Verständnis für so viele schädliche Handlungen und Unterlassungen gibt.
…weil das Verhalten vieler Menschen in „Macht“positionen mich noch immer fassungslos macht, mich häufig zutiefst entsetzt.
Soziologie, (Sozial)Psychologie und sogar die buddhistische Lehre helfen bei dieser Rationalisierung zwar ungemein…und doch bleibt eine Leere, die auch dieser „Krückstock“ nicht füllen kann.Mit dieser „Leere“ werde ich wohl lernen müssen, zu leben…

Normopathen*

Während es mir noch einigermaßen gut gelingt, rationale Erlärungen zu finden für die Handlungen so mancher – ich nenne sie jetzt einfach einmal so – „Direkt-Täter“, fällt es mir ungeheuer schwer, Mitläufer-und Abnickertum – dieses oft sogar wider besseres Wissen resp. Gewissen – zu versachlichen.
Wenn ich ganz tief in mich hineinlausche, muss ich zudem feststellen, dass mich diese Menschen fast noch mehr anwidern als die Sorte Täter, die ihre schädlichen Handlungen als richtig befinden, Überzeugungstäter also…dies mag durchaus auch auf die diversen Erfahrungen in letzter Zeit zurückzuführen sein.
Irgendwann einmal stieß ich auf das Wort „Normopath“…und befand es für so treffend, dass ich es nur zu gerne künftig stellvertretend für Mitläufer, Abnicker und Ja-Sager verwendet hätte…aber:
Wäre ich so anmaßend, allen Abnickern eine psychische Erkrankung zu unterstellen (ich mag die inflationäre Verwendung psychischer Diagnosen aus nicht-berufenem Munde ohnehin nicht), so spräche ich sie gleichsam auch frei von Schuld oder Verantwortung…und das ist nun gewiss nicht meine Intention.
* https://de.wikipedia.org/wiki/Normopathie

Ein paar Sätze über den Charakter eines „typischen Ja-Sagers“

…ein subalterner (= untergeordneter/unterwürfiger) Bürokrat ohne nennenswerte eigene Initiative.
…sowohl diabolischer (= teuflischer) Charakter und ideologischer Fanatismus fehlen, jedoch erstickt systematisch vorangetragene Indoktrinierung jedweden Ansatz von Solidarität.
…ungewöhnliche Beflissenheit, alles zu tun, was dem eigenen Fortkommen dient, verbunden mit persönlichem Ehrgeiz hinsichtlich irregeleiteter Pflichterfüllung, der in bürokratischen Kadavergehorsam mündet.
…sich nicht vorstellen können, was man anstellt (=Schutzwall gegen die Realität:absoluter Mangel an Vorstellungskraft)
…Nutzung von „Amtssprache“ á la Phrasen. Dahinter könnte man Gedanken vermuten, die aber nicht vorhanden sind. Die Unfähigkeit, sich selbst auszudrücken, ist eng verbunden mit dem nicht selbst denken können,d.h.,sich aus dem Gesichtsfeld eines anderen Menschen heraus, etwas vorstellen zu können.
…Rückzug auf die Funktion: Wenn ich es nicht mache, macht es ein Anderer
…Rückzug auf die Statistik: Einer muss es ja machen
…der psychologische Habitus (Einstellung zu Familie/Freunden) ist völlig normal bis vorbildlich

Falls Du, geneigter Leser, jetzt vermutest, dass ich…

…genau „Deinen“ unempathischen Sachbearbeiter zu beschreiben versuchte, dass mit diesen Sätzen haargenau „Dein“ Arbeitsvermittler gemeint sein könnte oder der Teamleiter „Deines“ persönlichen Ansprechpartners im Jobcenter treffend skizziert wurde…
weit gefehlt.
Diese Beschreibung eines kadavergehorsamen Bürokraten ohne eigenständige Meinung ist bereits über 50 Jahre alt, stammt nicht aus meiner Feder und ist – das „Grundsätzliche“ wiedergebend, leider noch immer brandaktuell.
Manche Dinge ändern sich offenbar nie wirklich.
Ich habe mir erlaubt, die zitierten Sätze minimalst umzuformulieren, es dürfte dennoch kein wirkliches Problem darstellen, ihre Quelle herauszufinden… 😉

MainArbeit – Beistand und Bevollmächtigung aus Sicht der Kollegen

Wie im letzten Artikel (und in einigen zuvor) beschrieben, ist das Thema Beistand offenbar eines der Reizthemen schlechthin.
Beistand ist nicht erwünscht, die Frage nach dem „Warum“ ist für jeden, der die Abläufe in der MainArbeit kennt, gewiss keine Frage mehr.
Ein Kollege der „Hartz4Hilfe Offenbach“ hat vor geraumer Zeit (wie auch ich) einen umfassenden Artikel bezüglich der Rechte von Betroffenen zu diesem Thema verfasst.
Diesen Artikel „copy/paste“ ich der Einfachheit halber jetzt hier in wesentlichen Teilen.
Besten Dank an „Charly“ 😉 auf diesem Wege.

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Seit einigen Monaten versucht die MainArbeit verstärkt gegen Begleitpersonen vorzugehen, die Kunden ins Jobcenter begleiten, und hat sich dazu ein par neue Tricks einfallen lassen Zeugen, Helfer und Vertreter an ihrer Arbeit zu hindern.

Hier drei Beispiele:

1.) Personen, die zwischen Kunde und Sachbearbeiter in und aus fremden Sprachen übersetzen, wird von der MainArbeit manchmal erzählt, sie dürften überhaupt nicht übersetzen, wenn sie das nicht beruflich machten, irgendein Zertifikat vorweisen oder ihren Arbeitgeber benennen können.

2.) Kollegen aus unserer Beratungsstelle und ich werden seit Neustem bei Vorsprachen auf der MainArbeit immer nach dem Personalausweis des Kunden, den wir vertreten, gefragt – und teilweise nicht bedient, wenn wir den natürlich nicht bei uns haben.

3.) Mitglieder von antragstellenden Familien werden schon beim Erstantrag auf Arbeitslosengeld von der MainArbeit hinausgeschmissen, und zwar auch dann, wenn sie selbst Mitglied der Bedarfsgemeinschaft sind oder sein könnten. So wurde z.B. kürzlich der deutsche Ehemann einer Ausländerin mit schlechten Sprachkenntnissen, der gemeinsam mit seiner Frau aufstockende Leistungen beantragen wollten, aus dem Schalterbereich verwiesen. Die Begründung dafür lautete wörtlich: „Sie haben hier nichts zu suchen!“ Danach wurde dann der Antrag der Frau nicht entgegen genommen, weil sie nicht ausreichend Deutsch verstand.

Ich nehme dies zum Anlass, noch einmal eine grobe Übersicht zum Thema „Beistand und Bevollmächtigter“ zu geben, damit MainArbeit Kunden und ihre Helfer wissen, wie sie sich in solchen Situationen zu verhalten haben.

Zunächst einmal gilt ganz grundsätzlich, dass sich jeder Behördenkunde von 1 oder 2 Begleitpersonen begleiten lassen darf. Das nennt das Gesetz Beistand – und dieser bedarf keiner besonderen Legitimation. Eine Begleitperson muss sich streng genommen nicht ausweisen und noch nicht mal sagen, wie sie heißt und warum sie überhaupt dabei ist. Eine Begleitperson muss grundsätzlich zugelassen werden und der Sachbearbeiter muss mit ihr sprechen und ihr zuhören, außer wenn der Kunde das nicht will. Widerspricht der Kunde seinem Begleiter, dann gilt natürlich was der Kunde sagt.
Dass es unter Umständen oft die Höflichkeit gebietet, sich vorzustellen, z.b. wenn der Sachbearbeiter dies auch tut oder darum bittet, das steht auf einem anderen Blatt. Aber müssen tut ein Beistand rein gar nichts, außer dabei zu sein (und sich anständig zu benehmen, was allerdings für Kunden und Sachbearbeiter auch gilt.)

Die einzige Ausnahme ist, wenn die Begleitperson zur Erbringung zulassungspflichtiger Rechtsdienstleistungen gegenüber dem Kunden grundsätzlich befugt ist, also z.b. Rechtsanwalt oder gesetzlicher Betreuer ist. Solche Personen dürfen grundsätzlich nicht als Beistand mit, sie gelten auch dann, wenn der Kunde mit im Raum ist, als Bevollmächtigte (bzw. der Anwalt auch als sog. Rechtsbeistand). Demzufolge können solche Personen auch nur Behördenkunden begleiten, wenn sie von diesen bevollmächtigt sind.

Ein Bevollmächtigter ist jede Person, die für eine andere stellvertretend handelt. Wir gewöhnlichen Zivilisten können uns z.B. dazu bevollmächtigen lassen, eine Auskunft bei einer Behörde einzuholen, oder einen Widerspruch zu formulieren und ihn ansschließend zur Post zu bringen. Hat man eine Zulassung als Rechtsanwalt, kann man auch stellvertretend für andere Personen Anträge oder Widersprüche unterschreiben oder einen Behördenkunden vor Gericht vertreten.

Ein Sonderfall sind Personen, die als Übersetzer andere auf ein Jobcenter begleiten. Wenn jemand einen größeren Teil eines Gesprächs zwischen zwei anderen übersetzt, kann ja nicht ausgeschlossen werden, dass er sich mal irrt oder sogar absichtlich falsch übersetzt. Dadurch hätte er dann stellvertretend für den Kunden gehandelt, und deswegen kann von Übersetzern verlangt werden, dass sie als Bevollmächtigte auftreten.

Anm. von mir:
Das sehe ich deutlich anders als der Kollege, siehe auch FH zum Thema Dolmetscher.

Im Folgenden noch einmal die Unterschiede zwischen Kunde, Beistand, und Bevollmächtigten:

Der Kunde bzw. Antragsteller steht im sozialrechtlichen Verhältnis zum Amt. Daher muss seine Identität geklärt werden, wozu im Regelfall Ausweispapiere verlangt werden können. Sind aus irgendeinem Grund keine Ausweispapiere vorhanden (was bei Staatenlosen oder Obdachlosen öfters vorkommt als man denken könnte), ist der Kunde dazu verpflichtet, sein Bestes zu geben, wieder welche zu erlangen. Und das Amt ist solange verpflichtet, ihm alternative Beweismöglichkeiten für seine Identität vorzuschlagen und sein Anliegen erst einmal trotzdem zu bearbeiten.

Der Beistand ist einfach nur dabei. Er braucht weder einen Ausweis mitnehmen, noch diesen vorzeigen, noch müsste er sonst irgendwas tun, was das Amt von ihm verlangt. Er muss nur das tun, was der Kunde sich von ihm wünscht. Will das Amt nicht mit dem Beistand sprechen oder ihn hinaus werfen, ist es dazu verpflichtet, dies schriftlich zu begründen.

Der Bevollmächtigte handelt stellvertretend für einen anderen. Man ist also immer dann Bevollmächtigter, wenn der Kunde gerade nicht anwesend ist, während man etwas für ihn erledigt. Ein Bevollmächtigter muss sich gegenüber der Behörde auf verlangen auweisen, und evtl. auch einen Nachweis der Vollmacht erbringen.

Aber die MainArbeit hat doch gesagt, dass…?

Nun, die MainArbeit erzählt viel, wenn der Tag lang ist.

Die Praxis der MainArbeit, Personalausweise von Beiständen zu verlangen, ist überflüssig. Die Praxis der MainArbeit, die Personalausweise von Kunden oder Beiständen in Gewahrsam zu nehmen, bis man das Haus wieder verlassen hat, ist schlichtweg illegal.
Nicht selten kommt es vor, dass die MainArbeit Ausweise erst einzieht, und dann den Inhaber des Ausweises ohne seinen Ausweis wieder hinaus bittet – dabei handelt es sich dann um Unterschlagung, und die ist strafbar.
Dass dies in vielen Justizvollzugsanstalten, Fitnesscentern oder Schwimmbädern auch gerne so gehandhabt wird, macht es übrigens nicht besser, dass die MainArbeit das tut!

Das Gleiche gilt für das Fotokopieren von Personalauweisen. Die MainArbeit erstellt regelmäßig Kopien von Ausweisen von Begleitpersonen, die dann später in der Leistungsakte des Kunde landen. Diese Kopien haben dort absolut nichts verloren. Es ist zwar rein theoretisch zulässig, einen Ausweis zu kopieren, allerdings ist es ein erheblicher Verstoß gegen das Bundesdatenschutzgesetz, diese Kopie auch irgendwo aufzubewahren. Insofern ergibt es keinen Sinn, wenn die MainArbeit sich Kopien von Personalauweisen macht. Sie darf diese Kopien zu nichts benutzen.
Warum sollte man Dinge mitmachen, die keine Sinn ergeben? Verweigern Sie dies, wenn die MainArbeit Ihren Ausweis kopieren will!

Datenschutzrechtlich bedenklich sind ohnehin die besonderen Merkmale und die Ausweisnummer. Diese sollten beim Kopieren grundsätzlich abgedeckt werden. Sie werden zur Feststellung der Identität oder zur Aufnahme der Personalien definitiv nicht benötigt.

Das Scannen von Personalausweisen ist ohnehin gleich ganz verboten. Verweigern sie dies in Jobcentern grundsätzlich, und machen Sie es vor allem auch selbst nicht!

An Bullshit kaum noch zu überbieten ist schließlich der Versuch der MainArbeit, bevollmächtigte Personen dazu aufzufordern, den Personalausweis des Kunden mit sich zu führen, ihn bei der MainArbeit vorzuzeigen und ihn sich dort, wenn es schlecht läuft, wegnehmen zu lassen.

Insbesondere gilt für den neuen Personalausweis, dass es schon dem Inhaber des Ausweises schlichtweg verboten ist, seinen Ausweis aus der Hand zu geben. Ganz zu schweigen davon, dass Fremde dann Dritten ermöglichen sollen, den Ausweis in Gewahrsam nehmen und Kopien davon anzufertigen… Ein Bevollmächtigter zeigt seinen eigenen Ausweis und seine Vollmacht beim Amt vor, und das wars! Mehr muss und darf er nicht!

Kommen wir zum dritten Beipiel, der Antragstellung durch mehrere Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft.
Lassen Sie sich nicht von der MainArbeit erzählen, Ihre Familienmitglieder müssten alle Einzeln vorsprechen und getrennte Anträge stellen. Auch das ist grober Unfug, und zwar alleine schon deswegen, weil ja jeder Behördekunde das Recht hat, sich eine Begleitperson seiner Wahl mit zu nehmen – warum dann nicht auch den eigenen Partner oder das eigene Kind. Und zwar unabhängig davon, ob diese Personen im selben Haushalt leben und unterhaltspflichtig für einander sind oder nicht.

Quelle Hartz4Hilfe Offenbach http://www.hartz4hilfe-of.de/

MainArbeit und das „Beistandsproblem“ – Neue Besen kehren…

…genauso schlecht wie die alten.
Gleich eingangs möchte ich festhalten, dass heute ein Rekord gebrochen wurde:
Noch nie war ein von mir begleiteter „Beratungstermin“ in der MainArbeit so kurz.
Acht Minuten…das wurde bislang noch nicht unterboten 😀
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Wer die Leiter hält, ist so schuldig wie der Dieb

Diese Worte lassen sich 1:1 auf sehr viele Mitarbeiter der MainArbeit übertragen.
Wider besseren (Ge)wissens agieren sie zu Lasten der „Kunden“…Ausnahmen bestätigen die Regel.
Nun war ich ja „früher“ 😉 einmal geneigt, neuen Mitarbeitern so etwas Ähnliches wie „Welpenschutz“ zuzugestehen. Eingewöhnung, neue Vorgaben, andere Fachanweisungen…all das habe ich damals berücksichtigt resp., es zumindest versucht (gelle, Frau L. 😉 ).
Diese Zeiten sind lange vorbei.
Schließlich kann – ein neuer Mitarbeiter im Frisörsalon Meier beispielsweise – ja auch seine Ahnungslosigkeit nicht damit erklären, dass er zuvor bei Müller tätig war…
Und davon völlig abgesehen, trotz unzureichender Schulung (eine Tatsache, die für mich keine Rechtfertigung ist!) spielen merkwürdigerweise auch „die Neuen“ von Anbeginn die Klaviatur der (versuchten) „Rechtsbeugung“ hervorragend. Wenn sie auch ansonsten eher keine Ahnung haben, DAS funktioniert immer.
So auch heute.

Klagen, klagen, klagen…

…scheint wohl das einzig Sinnvolle zu sein, wenn:
1.
Kranke Leistungsberechtigte seit einem Jahr NICHT den Haus-und Hof Ärzten der MainArbeit zugewiesen werden, obschon sie wiederholt betonen, nicht/nur sehr eingeschränkt leistungsfähig zu sein.
2.
Stattdessen Sanktionen (mittlerweile 100%) förmlich konstruiert werden, indem man
die bekennend (!) kranke Betroffene zur EGV nötigt („Sonst werden Sie sanktioniert“) und danach mit Vermittlungsvorschlägen „überzieht“

Das alles war natürlich heute nicht Thema. Der Vorgang ist mittlerweile sowohl bei der Bereichsleitung als auch beim Anwalt anhängig.Der vorherige Arbeitsvermittler (der, dessen Vorgehensweise ich oben beschrieb) hat den Fall abgegeben.
Der neue pAp der Klientin glänzte beim Erstgespräch (vor etwa 3 Wochen) damit, dass er:
1.
Eine rechtswidrige Eingliederungsvereinbarung (gesundheitliche Inhalte sind nicht statthaft) abschließen wollte
2.
Keinen Hinweis (weder im Gespräch, noch schriftlich) gab, dass die Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht freiwillig ist.
3.
Diese Entbindung als Vorraussetzung für die Zuweisung zur sog. „Medizinisch-psychologischen Beratung“ genannt hat.

Nun kann mensch sich ja nach einem Jahr fast schon glücklich schätzen, dass endlich eine Zuweisung zum „ärztlichen Dienst“ erfolgt.
Aber warum um alles in der Welt wird bereits beim ersten Gespräch versucht, die Betroffene hinter die Fichte zu führen?

Und heute?

Der „Turbo-Termin“ verlief trotz der Kürze unangenehm.
1.
Die Klientin hatte einen Termin ausserhalb der Öffnungszeit. Eine pünktliche Abholung fand nicht statt, der pAp (telefonisch nicht erreichbar) wurde durch die Security informiert, dass sein „Termin“ wartet. Im Winter wäre das deutlich unangenehmer geworden, 15 Minuten im Freien zu stehen…
2.
Nachdem ich mich (noch vor der Tür) als Beistand vorstellte, wollte er diese Begleitung verhindern.
O-Ton „Das will ich nicht“.
Schade eigentlich, da es ja bekanntermaßen für den ersten Eindruck keine zweite Chance gibt…
Seine „Kundin“ wollte die Begleitung nach dieser Bemerkung noch stärker als zuvor…
3.
Er holte sich seinerseits einen „Beistand“ (Kollegen) mit hinzu…kein Kommentar
4.
Er wollte die Zuweisung zum „ärztlichen Dienst“ für erledigt erklären, da die Betroffene sofort klarstellte, die Schweigepflichtsentbindung in Unkenntniss der Freiwilligkeit unterschrieben zu haben, diese nun widerruft und erst beim ärztlichen Beratungsgespräch der Ärztin aushändigen wird (modifiziert, versteht sich 😉 ).
5.
Nachdem die Betroffene auf sein Versäumnis („Sie hätten mir sagen müssen, dass die Schweigepflichtsentbindung freiwillig ist“) hinwies, behauptete er, dass,
O-Ton: „sie ihm das Wort im Mund herumdrehe“ (Fakt ist, dass binnen 3 Jahren weder den Aktivisten von der Erwerbslosen-Initiative noch mir auch nur ein Fall bekannt ist, in welchem die Freiwilligkeit erklärt wurde…und auf den Formblättern dazu ist dies ebensowenig vermerkt)
6.
Während des Turbo-Gesprächs NICHT sitzen zu bleiben, sich vielmehr hinter den Stuhl zu stellen und auf die vor ihm sitzenden – im Wortsinne – herabzublicken, ist grob unhöflich.
Beeindruckt hat das jedoch weder die Betroffene, noch mich. Alberne Psychospielchen, die niemandem nutzen…welch Energieverschwendung.
Oder war es doch nur ein Versuch, Unsicherheit zu überspielen? Mir ist es egal, da unter’m Strich die Wirkung identisch ist -> unangenehm und unhöflich.

Zusammengefasst:
Ahnungslosigkeit und/oder nicht rechtskonforme/s Ansätze/Vorgehen gepaart mit grenzwertigem Verhalten hinsichtlich der Umgangsformen…er könnte – im Sinne „der MainArbeit“ – ein perfekt passender Mitarbeiter sein.
Schade.

to be continued

Von „Schwarzköppen“, „Gutmenschen“ und der Wichtigkeit des Mitgefühls

Vorwort
Es herrschte Stille hier im Blog. Über einen längeren Zeitraum. Wieder einmal.
Nun könnte ich es mir einfach machen und lapidar eine „Schreibblockade“ als Erklärung vorschieben. Doch ganz so einfach möchte ich es mir gerade nicht machen, zudem ich ja auch recht gut weiß, worauf diese meine „Schreibblockade“ zurückzuführen ist.
Um es kurz zu machen:
Ich war und bin angewidert. Ich verspüre Ekel, großen Ekel. Ich ertrage das ganze Unrecht, die Ungerechtigkeiten und vor Allem die allgegenwärtigen Lügen kaum mehr. Dieses – für mich dem Grunde nach relativ neue – Gefühl wiegt mittlerweile tonnenschwer. Und derartige Gewichte „blockieren“…

Gewiss muss ich meinen Lesern nichts (mehr) von „Krisen“und von den großen menschlichen Nöten weltweit erzählen.Sie sind wohl mittlerweile unübersehbar geworden…im Gegensatz zu den oft versteckten Nöten derer, für die sich auch „im Jahre 10 nach Hartz“ viel zu wenig Menschen interessieren.
Die Rede ist von drangsalierten, gedemütigten und gebrochenen Menschen im Leistungsbezug des SGB2.
Von „Hartz4-Beziehern“ also.
Begleitet man diese Menschen bei ihren Besuchen im Jobcenter, versucht man, diese Menschen zu unterstützen, wird man dann häufigst mit genau dem konfrontiert, was (zumindest mir persönlich) schon allein via Presse, Internet und TV immer mehr Übelkeit, Zorn und Ekel verursacht:

Schamlose Lügen und geballte Menschenverachtung

Nein, ich werde jetzt nicht umfangreich schreiben, wie sehr es mich anwidert, wenn ich höre/sehe/lese, wie dreist den betroffenen Menschen (nach Lesart Mancher leider: Unter-Menschen) das Wort im Munde herumgedreht wird, wie man versucht, zugunsten des eigenen, aufgeblähten und dennoch kleinen Egos seine – eigentlich lächerlich geringe – „Macht“ zu demonstrieren und dabei auch vor gröbsten Lügen, widerlichsten Äußerungen und Handlungen nicht zurückschreckt.
Bis hin zur völligen, existentiellen Vernichtung des „Schmarotzers“!
Wie hinter geschlossener Bürotür so lautstark über „Schwarzköppe, Kanacken (Anm.: Migranten sind damit gemeint) und gefährliche Gutmenschen“ abgeledert wird, dass dies sogar Wartenden auf dem Flur nicht verborgen bleibt…
Nein, das unterlasse ich an dieser Stelle (noch!)
Vielmehr wollte ich festhalten, dass der folgene Satz Nietzsches (aus „Jenseits von Gut und Böse“) offenbar nichts an Bedeutung verloren hat:

„Wer mit Ungeheuern kämpft, mag zusehn, dass er nicht dabei zum Ungeheuer wird. Und wenn du lange in einen Abgrund blickst, blickt der Abgrund auch in dich hinein.“

Für mich persönlich bedeuten diese Worte sehr viel, hielt ich mich doch für genug gefestigt und gefeit gegen „das Böse“.
Welch Trugschluss!
Mein Ekel vor einer ganz bestimmten „Sorte Mensch“, mein Zorn darüber, dass diese (scheinbar) ungebremst ihre schändlichen Taten fortsetzen können, ließ auch mich in manch Stunde gedanklich bereits zum „Ungeheuer“ werden…Näheres hierzu zu schreiben, verkneife ich mir…

Dank an meine Freunde in Nah und Fern

Vielen Gesprächen mit unterschiedlichen Menschen ist es letztlich zu verdanken, dass das „Ungeheuer in mir“ erkannt und (hoffentlich dauerhaft) gebannt wurde.
Das, was ich seit Jahren „predige“ 😉 (Empathie, Mitgefühl ect) ist in der Theorie schnell anzunehmen. Nur sollte mensch eben niemals das „Annehmen“ mit dem „Verinnerlichen“ gleichsetzen, denn erst in „Extrem-Situationen“ zeigt es sich wohl, ob man diese Werte auch tatsächlich zu 100% leben kann…und ich hoffe, es gelingt mir selbst auch künftig (wieder) besser, mich nicht mehr zu sehr von Ekel, Wut und Zorn vereinnahmen zu lassen.
Letztlich blockieren diese negativen Energien (bis hin zur Schreibblockade), verhindern eine klare Sicht auf die Dinge und verursachen schlechtestenfalls irreparable Schäden…bei anderen fühlenden Wesen UND sich selbst…

Ein Appell an die Empathie von Arno Grün

Die nachstehenden Worte des wunderbaren, weisen Psychologen Arno Grün möchte ich daher all den Menschen anreichen, die – wie ich selbst – das Vertrauen in den Sinn empathischen Eingehens auf „die Menschen“ ein Stück weit eingebüßt haben/hatten.
Vielleicht helfen sie dem ein‘ oder anderen Zweifler dabei, zu vermeiden, dass der Abgrund allzu tief in sie hineinblickt…
Danke für’s Lesen.
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„Wir glauben, unser Denken sei realistisch, wenn es von Mitgefühl befreit ist, von der Fähigkeit, Schmerz zu teilen, Leid zu verstehen, und vom Gefühl der Verbundenheit mit allen Lebewesen.
Denken wir aber ohne Mitgefühl, dann leben wir in einer Scheinwelt aus Abstraktionen, die Kampf und Konkurrenz zu den Triebkräften unserer Existenz machen. In dieser Welt der Abstraktionen dominiert die Gewalt.
Ein Bewusstsein, das auf Abstraktionen basiert und das Empathische verdrängt, entfernt den Menschen von der Realität. Es führt zu den uns zerstörenden gewalttätigen Kriegen, welche die Geschichte der Zivilisationen charakterisieren….
Der unmittelbare Ausdruck des Wahnsinns derer, die sich ganz ausschließlich der „Realität“ widmen, ist immer eine Art von Zerstörung. Dieser Wahnsinn verleugnet das Menschliche, wird aber öfters nicht erkannt, da es unter dem Deckmantel der scheinbaren Sorge für Menschen ausgetragen wird. Ihre Vertreter verstehen sich ein menschliches Antlitz zu geben, haben aber keinerlei entsprechende Gefühle, da sie keine Verantwortung für ihr zerstörerisches Tun akzeptieren….
Dies zu erkennen würde bedeuten, an das Fundament unserer, die Empathie unterdrückende, Zivilisation zu gelangen sowie Wettbewerb, Egoismus, Profitdenken, Wachstum und Leistung in Frage zu stellen. Wir müssen deshalb unser Bewusstsein zur Integration des Kognitiven und des Empathischen zurückführen.“
(Zitate aus „Der Wahnsinn der Normalität“)

Wetteraukreis – Quo vadis, LINKE ?

Dem ein oder anderen Leser ist gewiss geläufig, dass ich – trotz Ablehnens von „Schubladen-Denke“ – politisch im linken Spektrum 😉 beheimatet bin.
Dass ich einmal gegen „Genossen“ (noch dazu solchen, die sich aktiv in die Erwerbslosenarbeit einbringen) „anschreiben“ würde, hätte ich mir nicht träumen lassen…dachte ich doch in meiner Naivität, dass zumindest in Bezug auf die Definitionen von „Arbeit und Würde“ bundesweiter Konsens bestünde.
Hier habe ich mich offenbar getäuscht. Besser: Auch (!) hier…

Worum gehts?

Meine Empörung richtet sich gegen den, von der LINKEN herausgebrachten, „Sozialkompass“, siehe -> http://www.die-linke-wetterau.de/content/presse/557-neu-sozialkompass-f%C3%BCr-die-wetterau.html
Ich erlaube mir zunächst, Kollegen zu zitieren:
Viele Jahre ist es mittlerweile her, als Die Linke noch Widerstand gegen Hartz IV leistete. Siehe  die Broschüre „Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt“ – Hinweise und Tipps für Hartz IV-Betroffene:

http://die-linke.de/…/0801_fraktion_tipps_fuer_hartz_iv_bet…

Die Linke heute (und nicht nur Die Linke – Kreisverband Wetterau!) schlägt sich mittlerweile auf die Seite der Hartz IV-„Begünstigten“.
In Ihrem „Sozialkompass“ findet man keinen Widerstand, nein, im Gegenteil, dem ALG-II-Empfänger werden unter dem Begriff „Arbeit finden“ Adressen von Leih- und Zeitarbeitsfirmen, privaten Arbeitsvermittlern, präsentiert. (Seite 6)
Was ist das Linken-Credo doch sonst?
Gegen Leiharbeit, gegen prekäre Arbeit…wenn ich mich recht erinnere!

Private Firmen und private Adressen sind die Ausnahme…

…so lautet es in der Einleitung auf der HP der Linke/Wetterau. Genau dies trifft auf die „Arbeitgeber“ (natürlich) nicht zu. Da wäre es – nicht nur – aus meiner Sicht gewiss sinnvoller gewesen, auf Adressen von Ausbeuterfirmen und „privaten Arbeitsvermittlern“ gänzlich zu verzichten

Und auch sonst erinnert diese „Hilfebroschüre“ ein Stück weit an das Pamphlet des Jobcenters Pinneberg aus dem Jahr 2013 ( http://www.n-tv.de/politik/Hartz-IV-Empfaenger-verkauft-eure-Moebel-article11013516.html )…auf die Infantilisierung durch bunte Comicbildchen haben die Genossen dankenswerterweise verzichtet (einen gewissen Intellekt traut „der LINKE“ seinen erwerbslosen Mitbürgern als doch noch zu…wenigstens ein winziger Lichtblick)

Ebenso soll man sich, laut Die Linke Wetterau, bei der Jobbörse der Arbeitsagentur bewerben. Ob jemals einer der Autoren dieses „A-Sozialkompasses“ einen Blick auf die Seite der Arbeitsagentur geworfen hat, ist fraglich. Oder handelt es sich um Absicht? Vielleicht gar um Anbiederei oder sogar um Zusammenarbeit? Man weiß es nicht und wird es nie erfahren.

Weiter zu Punkt 3. Überleben – Seite 10.
Hier wird der Leser in unterwürfiger Weise auf die Tafeln, hauptsächlich von Caritas und AWO ( also auf Profiteure [siehe u.A. die von diesen Orgas gern ausgebeuteten genommenen „Ein-Euro-Jobber]), verwiesen, ebenso auf „Kinderkisten“, Kleiderläden und ähnliches im Umkreis von Wetterau. Dies könnte man so deuten: „Und hast Du nichts zum Fressen, dann wehr Dich nicht, sondern friss Müll!“

Die „Ratschläge“ zum Thema Wohnung/Umzug (Seite 58) sind in Teilen unterirdisch.
Es wird auf ein „Muss“ zur vorherigen Einholung einer „Umzugsbewilligung“ abgestellt.
Danach könne ein Antrag auf Umzugskosten und Kautionsdarlehen gestellt werden.
Dies so (vereinfacht) zu formulieren, ist aus meiner Sicht sowohl faktisch eine falsche Darstellung, daher irreführend als auch ein (vermutlich nicht gewolltes) „Unterstützen rechtswidriger Forderungen“ mancher Jobcenter(mitarbeiter).
Und noch etwas zum Thema Wohnen, liebe Genossen:
Wenn Ihr schon (vermutlich zu Recht) beanstandet, dass das sog.“schlüssige Konzept“ des Wetteraukreises alles andere als schlüssig ist, warum geht Ihr dann nicht geschlossen dagegen vor?
Betroffene mit der Ablehnung für eine vermeintlich „unangemessen teure Wohnung“ in der Hand dürften doch gewiss bei Euch schon vorgesprochen haben.
Die könntet Ihr begleiten und unterstützen auf dem Klageweg.
Der Wetteraukreis wäre nicht die erste Kommune, deren „nicht-schlüssiges Konzept“ seitens der Gerichtsbarkeit in den Orkus geschickt wurde…

Fast schon gnädig erscheint es, wenn man nach Durchsicht dieses unsozialen Pamphlets zum Ende der Broschüre gelangt und liest, dass der Verkaufspreis für Menschen mit geringem Einkommen 1 € beträgt – statt 2,50 €. Es stellt sich nur die Frage, ob Die Linken in der Wetterau einen stigmatisierenden Nachweis für diese Preisreduzierung verlangt.

Tja, verehrte Genossen, gut gemeint ist noch lange nicht gut gemacht, das zeigt Euer netter Sozialkompass deutlich. Und nett ist halt noch immer der kleine Bruder von Sch****

@Undine 😉 Ich glaube, wir sollten unser Nachschlagewerk bald in Angriff nehmen…

Ein neuer Artikel? Mitnichten, nur eine…

 

…Sammlung von Zitaten und Aphorismen, die,in den Kontext gestellt mit erlebten Situationen  in Jobcentern, gewiss die passende „Antwort“ gewesen wären.

Wie in „über mich“ dargestellt, liebe ich Zitate und denke durchaus, sie auch passend verwenden zu können…was vor einiger Zeit zur Folge hatte, dass der Geschäftsführer der MainArbeit in einer an mich gerichteten Mail mutmaßte, ich besäße eine, Zitat, “ Zitatensammlung vom Wühltisch einer Bücherei“ 😀
Niedlich, nicht wahr? Und so sachlich…
So sehr ich dann aber auch suchte, eine solch umfängliche Sammlung, wie ich sie benötigen würde, um auf die verschiedensten Sachverhalte mittels Zitat antworten zu können, habe ich leider nicht gefunden.
Mir bleibt also nach wie vor nichts Anderes übrig, als auf meine zahlreichen Bücher (und das im Gehirn Abgespeicherte) zurückzugreifen.

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Erfahrung heißt gar nichts. Man kann seine Sache auch 35 Jahre schlecht machen.
Kurt Tucholsky

„Antwort“ auf Bemerkungen wie: „Ich arbeite lange genug im Jobcenter, um das beurteilen zu können“ , „Ich kann mir aufgrund meiner Erfahrung ein Bild machen“ usw.

Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.
Bertolt Brecht

„Antwort“ auf dreiste Lügen, die getätigt wurden, um rechtmäßige Leistungen vorenthalten zu wollen, obschon deutlich auf die Rechtslage hingewiesen wurde.

Das größte begangene Böse ist das Böse, das von Niemanden getan wurde, das heißt, von menschlichen Wesen, die sich weigern, Personen zu sein.
Hannah Arendt

Keine Schneeflocke in einer Lawine wird sich je verantwortlich fühlen.
Stanisław Jerzy Lec

„Antworten“ auf das immerwährende Rechtfertigungs-Mantra vieler Jobcentermitarbeiter, doch nur das Gesetz zu befolgen, die Vorschriften, die Fachanweisungen…

Die wohlfeilste Art des Stolzes hingegen ist der Nationalstolz. Denn er verrät in dem damit Behafteten den Mangel an individuellen Eigenschaften, auf die er stolz sein könnte, indem er sonst nicht zu dem greifen würde, was er mit so vielen Millionen teilt.
Wer bedeutende persönliche Vorzüge besitzt, wird vielmehr die Fehler seiner eigenen Nation, da er sie beständig vor Augen hat, am deutlichsten erkennen. Aber jeder erbärmliche Tropf, der nichts in der Welt hat, darauf er stolz sein könnte, ergreift das letzte Mittel, auf die Nation, der er gerade angehört, stolz zu sein. Hieran erholt er sich und ist nun dankbarlich bereit, alle Fehler und Torheiten, die ihr eigen sind, mit Händen und Füßen zu verteidigen.
Arthur Schopenhauer

„Antwort“ auf latenten und offen zu Tage tretenden Rassismus, der von manch Mitarbeiter geäußert wird, ungeniert häufig, manchmal auch -vermeintlich- ungehört. Aber – insbesondere im Hinblick auf aktuelle Ereignisse –  gleichsam auch die Antwort auf Äußerungen von vielen anderen, ebenso erbärmlichen Wesen…

Wer wirklich Autorität hat, wird sich nicht scheuen, Fehler zuzugeben.
Betrand Russell

„Antwort“ auf die mannigfachen „politischen Relativierungen“, das In-Abrede-stellen objekiv nachzuweisender Mißstände, welche gebetsmühlenartig vom/n Geschäftsführer/n der MainArbeit/Jobcenter kolportiert werden

Die Strafe, die züchtigt, ohne zu verhüten, heißt Rache.
Albert Camus 

„Antwort“ auf „Argumente“ von Sanktionsbefürwortern

 

Wähle einen Beruf den Du liebst, und Du brauchst
keinen Tag in Deinem Leben mehr zu arbeiten.
Konfuzius 

„Antwort“ auf all die Weiterbildungs,Ausbildungs und Qualifizierungsverweigerer, die da meinen, es gäbe keinerlei Rechtfertigung dafür, einen Beruf anzustreben, den mensch aus tiefster Überzeugung ausüben möchte.
Wer mag, kann sehr gerne ergänzen…

 

Wichtige Info für Leistungsbezieher („Hartz4“) zur Kindergelderhöhung 2015/16

Hoffentlich hinreichend bekannt ist die Kindergelderhöhung für das laufende und ab dem kommenden Jahr. Über die Höhe der „Erhöhungen“ muss man kein Wort mehr verlieren, es ist Gesetz oder auch „altrömische Dekadenz“, dass einige bei der Verteilung mit beiden Händen zugreifen und für alle anderen, hier eben Kinder, dann nur noch Brosamen übrig bleiben.

Interessant und für Leistungsempfänger bedeutsam ist diese Kindergelderhöhung insofern, als die „altrömisch Dekadenten“ den Leistungsempfängern ausnahmsweise mal ein „Geschenk“ machen, die Kindergelderhöhung für das Jahr 2015 darf nicht als Einkommen angerechnet werden.

Bedauerlicherweise verbreiten einige Beratungsstellen den Irrtum, obgleich ausdrücklich im Gesetz anders geregelt, dass die Nachzahlungen (vermutlich ab September/Oktober) für 2015 (ab 1.1.2015) auf Sozialleistungen wie z.B. das ALG II/Sozialgeld als Einkommen berücksichtigt und somit von dem Regelsatz bzw. Gesamtbedarf abgezogen werden können/dürfen.
Diese Information ist FALSCH.

Bitte weiterlesen bei t-ac.de -> Kindergelderhöhung

An dieser Stelle meinen herzlichsten Dank an den Aachener Kollegen für die Erlaubnis zur „Übernahme“ seines Artikels.
Ich gehe davon aus, dass diese Information nicht nur, aber auch oder insbesondere für Offenbacher Leistungsberechtigte äußerst wichtig ist…

Wichtiges BSG-Urteil – Kautionsaufrechnung im Leistungsbezug unzulässig…(?)

…ein deutliches „höchstwahrscheinlich“ schiebe ich aber sicherheitshalber hinterher. Denn:
Im noch anhängigen Verfahren B 4 AS 16/15 R wird die Frage erneut zu entscheiden sein.
In diesem Verfahren ist dann eine ausführlichere Begründung zu erwarten, aus der wohl zu ersehen sein wird, wie die Zweifel daran, dass § 42a SGB II nach seinem Wortlaut so auszulegen ist, dass die Aufrechnung auch Mietkautionsdarlehen umfasst, rechtsdogmatisch zu begründen sind.


Vorab aber:

Das BSG hat mit Beschluss vom 29.06.2015, B 4 AS 11/14 R die Aufrechnungen vonMietkautionen (Anm.: offenbar) für unzulässig erklärt.
Da im entsprechenden Klageverfahren der Kläger kurz vor dem Beschluss gestorben ist, konnte dieser Sachverhalt nur in einer Entscheidung über die Anwaltskosten geklärt werden. Auch wenn es sich „lediglich“ um eine Kostenentscheidung handelt, hat der 4. Senat des BSG (Anm.: offenbar) klargestellt, dass die Tilgung von Mietkautionsdarlehen aus der Regelleistung auch nach neuem Recht weder gefordert, noch durch Aufrechnung erzwungen werden darf.
In der Begründung führt der Senat aus, dass der Kläger jedenfalls insoweit
Erfolg gehabt hätte, als sich gegen die Aufrechnung wehrte. Der Senat
hege „Zweifel [..], ob Mietkautionsdarlehen – jedenfalls bedingungslos –
der Regelung des § 42a Abs. 2 S. 1 SGB II unterfallen“.
Umfangreiches Material dazu hier in der Verfahrensdokumentation:

http://www.srif.de/sozialrecht-standa…/mietkautionsdarlehen/, Beschluss hier: http://srif.de/files/1436430395_E150285.pdf

Was bedeutet der Beschluss für die (Beratungs)Praxis:
Es ist mit Hinweis auf diesen Beschluss in allen Fällen, in denen Kautionsdarlehen im SGB II – Leistungsbezug durch Aufrechnungsbescheid aufgerechnet werden, zu empfehlen, jetzt einen Überprüfungsantrag einzulegen.

Ziel des Antrages ist die Aussetzung der Aufrechnung. Wird das ignoriert, empfiehlt es sich, vom Sozialgericht sich die aufschiebenden Wirkung des Überprüfungsantrages im Eilverfahren anordnen zu lassen.
In den Fällen, in denen das JC die Aufrechnung durch unterschriebene Erklärung vornimmt (so auch in der MainArbeit, ohne Unterschrift wird die Kaution verweigert!), muss diese Erklärung zurück gezogen werden.

Hier nun ein Musterüberprüfungsantrag : http://www.harald-thome.de/…/–Antrag-Kautionsaufrechnung-J…

und eine Rücknahme der Erklärung der Aufrechnungsbefugnis:

http://www.harald-thome.de/…/R-cknahme-Kautionsaufrechnung-…

Mit bestem Dank für die Kurzzusammenfassung und solidarischen Grüßen an das „Übrigens…Info-Netzwerk“

MainArbeit – Security oder gefährliches Sicherheitsrisiko?

Nachstehend eine Mail, welche ich an die Bereichsleitungen und den Teamleiter „Erdgeschoss/Security“ richtete.
Der Inhalt ist selbsterklärend, die roten Anmerkungen sind, wegen evtl. „Überspitzung“, im Original nicht enthalten.

Guten Tag Herr O***,

wie Ihnen sicherlich noch erinnerlich ist, sprach gestern ein Mitarbeiter der MainArbeit-„Security“ bei Ihnen vor, um nachzufragen, ob es erlaubt sei, einem Menschen auf dessen Bitte hin (und unter Verweis auf aktuelle Kollapsgefahr) ein Glas Wasser zu bringen.
Dieser, in seiner Gesundheit massiv bedrohte Mensch vom gestrigen Tag, das bin ich.
Ich möchte vorweg schicken, dass ich KEIN Leistungsberechtigter der MainArbeit bin, ich war in Ihrem Haus lediglich in der Funktion des Beistands. Ich hätte aber auch „sonstwer“ sein können, Journalistin beispielsweise…

Diese Einschränkung soll nicht (!) bedeuten, dass ich hinsichtlich angewandtem Anstand unterscheide zwischen Betroffenen ( á la -> bei „Hartzern“ ist abfälliges Verhalten legitim) und anderen Besuchern der MainArbeit ( á la -> „gute Bürger“, die muss man anständig behandeln)
Es soll nur verdeutlichen, dass gegenüber Niemandem, der die MainArbeit als „Besucher“ betritt, seitens der sog. „Securities“  auch nur der geringste Respekt gezeigt wird!

Obschon ich den Mitarbeiter deutlich darauf hinwies, dass es mir aktuell sehr schlecht geht und ich dringend ein Glas Wasser BENÖTIGE, ging er in einem Tempo, bei welchem man ihm locker während des Schleichens die Schuhe hätte besohlen können, zunächst zu Ihnen, um sich Ihr OK abzuholen.

Das hatte deutlich etwas von Provokation!


Mit Verlaub Herr O***, welche Auffassung von einem Mindestmaß (!) an menschlich-humaner, ethisch-verantwortlicher Reaktion herrscht hier in der MainArbeit vor?

Diese Frage ist eher rhetorischer Natur…

Wieso muss ein MA sich die Erlaubnis einholen, einem älteren und offensichtlich (!) aktuell fast kollabierendem Menschen (ich musste gestützt werden) ein Glas Wasser anzureichen?
Welche Dienst/Fachanweisung besagt dies?
Oder ist auch bei den sog. „Securities“ das vorrangige Einstellungsmerkmal, jedwede Empathie und vor allem den gesunden Menschenverstand – spätestens ab Betreten des Gebäudes der MainArbeit – zu deaktivieren und sie agieren dann entsprechend autark-menschenverachtend?

Auf eine Antwort bezüglich der Dienstanweisung warte ich gespannt, vielleicht auch vergebens…

Als nach über 4 Minuten der Benannte noch immer nicht da war, fragte ich bei seinem älteren Kollegen nach.
Dieser befleißigte sich eines herrischen und herablassenden Tonfalls und meinte (Zeuge vorhanden) „Ich solle mal nicht so einen Stress machen“
Mit Verlaub, Herr O***, welches Menschenbild herrscht offenbar auch (!) in dieser alleruntersten Charge vor?
Gestatten Sie mir diese beißende Polemik:
Sind die Menschen, die – warum auch immer – die MainArbeit frequentieren, per se „Untermenschen“, welche durchaus auch umkippen oder gar verrecken dürfen?

Auch rhetorisch. Viele Menschen, darunter auch ex-und interne Bedienstete in und für die MainArbeit, vertreten diese Auffassung. Leistungsberechtigte sind in vieler Menschen Augen „Assis“, die man getrost wie den letzten Abschaum behandeln darf. Folgen dauerhafter medialer Hetze, eines gnadenlosen A-Sozialgesetzes, mangelnder Fähigkeit zum Selbstdenken und letztlich auch Begleiterscheinungen der strukturellen Gewalt.


Ich bin herzkrank, Diabetiker UND Hypertoniker, mein Blutdruck steigt – insbesondere nach stressintensiven Gegebenheiten wie dem vorangegangenem Termin – häufig in schlaganfallrelevante Höhen. Ihr Kollege Ei*** hat das bereits miterlebt und löblicherweise SOFORT reagiert.
Ich MUSS dann umgehend Wasser trinken UND meine Notfalltablette zu mir nehmen.
Hätte der Betroffene, als dessen Beistand ich gestern im Hause war, mich nicht gehalten, wäre ich während der Wartezeit schlicht umgefallen!
Hätten die sog. „Securities“ dann auch noch um Erlaubnis ersuchen müssen, den RTW anzurufen?

Grundsätzlich ist es merde-egal, ob jemand krank ist oder „nur“ einen Schwächeanfall hat oder oder… einem Menschen, der unter Hinweis auf aktuelles Unwohlsein um Wasser bittet, dem lehnt man diese Bitte nicht ab, da reagiert man, PUNKTUM!

Es geht hier auch um die Frage, ob  künftig eine Straftat, also eine Unterlassene Hilfeleistung nach § 323c StGB vorliegen kann, wenn auch künftig in dieser menschenverachtenden Form agiert, ZU spät reagiert resp., einem „Kunden“ die Bitte um Hilfe abgeschlagen wird.
Der Gesetzestext im StGB wird wie folgt formuliert: „Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten, insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten möglich ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.“

Es wäre i.d.T. hochinteressant zu wissen, wie im Falle von „erheblichen, gesundheitsschädlichen Folgen“ (wegen zu später oder gar keiner Reaktion) eine gerichtliche Würdigung ausfallen könnte…

Ich fordere Sie eindringlich auf, auch diesen Umstand künftig zu bedenken und entsprechende, klare Anweisungen an das fremde „Fach“personal zu erlassen. Ob dieses „Fach“personal tatsächlich „vom Fach“ ist, sprich, zumindest die Prüfung zur GewO34a bestanden hat, wage ich anzuzweifeln. Denn auch Fragen zum § 323c StGB sind in den Prüfungsfragen implementiert…

Gesunden Menschenverstand und Empathie spreche ich diesen „Securities“ ohne jedweden Zweifel aber rundweg ab.
Ihrer Stellungnahme sehe ich entgegen und verbleibe

Schaun mer mal, ob, und wenn, was da als Antwort kommt.
Fakt ist, wäre mir in dieser „Institution“ ein Schaden aufgrund verschleppter Hilfeleistung entstanden, hätten die – insbesondere aber der schon vielfach sehr unangenehm aufgefallene, ältere – (Un)Sicherheitsmitarbeiter keinerlei Chance mehr, sich in der nächsten Zeit noch einmal abfällig seines Mundwerks bedienen zu können…frei nach dem Motto:
„Huste mal, wenn Du keinen Hals hast“…

In aller Kürze: Zitate diametral – Ghandi vs. Droste

Wenn Dinge unvereinbar scheinen,
wenn Gegebenheiten sich diametral gegenüberstehen,
wenn – auch nach bestmöglicher Prüfung – es sich als unmöglich erwiesen hat, konträre Standpunkte in einen Konsens zu überführen, dann…

…ja, dann muß mensch sich für die eine oder andere Variante entscheiden (und ggfs die aus dieser Entscheidung resultierenden Konsequenzen  auch ertragen)

Hier und heute – wie in der Überschrift erwähnt, als Zitat – stehen sich gegenüber:
Wiglaf Droste, zeitgenössischer Autor und Satiriker, seine Worte:

„Das ist die Lehre von Mike Hammers Magnum:
Jesusmäßig die andere Wange hinhalten ist Quatsch mit Soße.
In seine Feinde soll man Löcher machen – und zwar große.“

vs.
Mahatma Ghandi, Friedensnobelpreisträger, der da sagte:

„Auge um Auge, und die Welt wird erblinden“

Hinsichtlich der eingangs erwähnten Unvereinbarkeit der beiden Zitate zitiere ich abschließend noch den dazu passenden Spruch von
Gaius Julius Caesar – römischer Feldherr
( so bezeichnet man den Oberbefehlshaber und höchsten Militärangehörigen im Krieg ) – und laut Überlieferung [Plutarch] als gebildeter Patrizier der griechichen Sprache mächtig)

„ἀνερρίφθω κύβος“

Alles zu kryptisch? Macht nix, Aufklärung erfolgt zu gegebener Zeit…

 

Quo vadis, Welt?

Die Liebe und das Mitgefühl sind die Grundlagen für den Weltfrieden – auf allen Ebenen.
Dalai Lama

Vorwort

Der nachstehende Text entstammt – leider – nicht meiner „Feder“.
Diese Feder streikt angesichts der (scheinbaren?) Sinnlosigkeit meines/unseres „An-Schreibens“ gegen das immer deutlicher werdende Ungleichgewicht in unserer Gesellschaft immer häufiger.

Sie streikt, weil die dreiste Verlogenheit Weniger die Barbarei, das Greuel, die Menschenverachtung gegenüber Vielen kleinredet, relativiert und euphemistisch als „alternativlos“ darstellt (an dieser Stelle spanne ich einen welt-weiten Bogen, von Syrien über Griechenland bis hin zum „verharzten“ Deutschland…den sowohl gedanklichen als auch faktischen „Zusammenhang“ zu erkennen, bitte ich an dieser Stelle selbst anzustrengen)

Sie streikt ob der (scheinbaren?) Sinnlosigkeit jedweden Aktivismus‘ für eine andere (bessere) Gesellschaft.
Sie streikt in Folge eines stumpfen Gefühls der Hilf-und Machtlosigkeit gegenüber einer (scheinbaren?) Übermacht derer, welche die Geschicke dieser Welt lenken, geradewegs in eine Zukunft hinein, die für uns – und vor Allem für unsere Kinder – keineswegs als „glücklich“ bezeichnet werden kann.

Sie streikt aber insbesondere deshalb, weil die „feder“führende Hand, welche sich seit Jahren in versöhnlicher und liebevoller Geste auch oder gerade den Menschen entgegen streckt, die sich mit dem „Bösen“ arrangiert zu haben scheinen, sich allmählich zur Faust zusammenballt.
Ungewollt, fast unmerklich, schleichend und damit umso beängstigender.
Es scheint mir daher derzeit die schwierigste Übung schlechthin zu sein, Mitgefühl und Menschenliebe in mir selbst aufrecht zu erhalten, meinen Zorn und auch die Angst zu rationalisieren und zu versuchen, diese Emotionen nach wie vor in konstruktive Bahnen umzuleiten. Impulsen wie Wut zu widerstehen, Gleiches nicht mit Gleichem „vergelten“ zu wollen…

Rainhard Fendrich schrieb in seinem Lied „Irgendwann“ die Textzeile:
…Aber irgendwann, du wirst es ned gneissen (= verstehen)
Irgendwann, da frißt deren Schmäh
Irgendwann, es ist zum scheissen
Irgendwann, dann bist so wie die…

Ob auch er Nietzsche gelesen hat? Ich weiß es nicht. Unter’m Strich jedenfalls kommt er auf das gleiche Ergebnis, wenngleich vermutlich als Resultat völlig verschiedener Ansätze

Wer mit Ungeheuern kämpft, mag zusehn, dass er nicht dabei zum Ungeheuer wird. Und wenn du lange in einen Abgrund blickst, blickt der Abgrund auch in dich hinein.

Friedrich Nietzsche (Werk: Jenseits von Gut und Böse, Aph. 146)

Ich danke an dieser Stelle @sbo herzlich für die freundliche Überlassung des nachstehenden Textes.
Es wäre mir wohl momentan selbst nicht möglich gewesen, meine – völlig identischen  – Gedanken und Gefühle so zu formulieren.
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Unsere Gesellschaft scheint an Hass und Narzissmus zu ersticken.
Wie im Wahn streben wir danach, höher zu kommen, schneller und besser zu sein, als alle anderen. Zwanghaft suchen wir nach Selbstbestätigung, so als wären wir nichts ohne dass uns ständig einer sagt, wie gut wir sind, ohne, dass wir ständig andere abwerten müssen, um gefühlt eine Stufe höher zu stehen.
Wir pushen unser kleines, zerbrechliches, bedürftiges Ego mit Fußtritten auf unseresgleichen.
Der Einzelne bildet sich ein, im Besitz der einzigen Wahrheit zu sein. Wir sind vereinzelt. Wir wollen gut und klug sein, und den Schein unseres „Gutseins“ und „Klugseins“ verteidigen wir so aggressiv, dass unser Mitgefühl stirbt. Wir bekämpfen uns. Wären wir Blätter an einem Baum, würde dieser an unserem Kampf zugrunde gehen und wir mit.

Wenn wir daran dächten, dass unser Sein, unser Handeln, all unsere Gedanken und Ängste auf unseren Erfahrungen beruhen. Wenn wir daran dächten, dass all unsere Wahrnehmungen nur subjektiv sein können. Wenn wir daran dächten, dass die meisten Emotionen auf Angst basieren. Angst, nicht mitzuhalten. Angst, nicht anerkannt zu werden. Angst, einen Krieg zu erleben. Angst, zu sterben. Angst, elendig gewaltsam zu krepieren, wie täglich tausende Menschen. Angst, einen Freund, ein Kind, die Mutter, die Schwester zu verlieren. Rückzug und Depression oder Aggression und Hass sind die möglichen Antworten auf Angst. Sind wir Tiere im Käfig?

Können wir nicht verstehen, dass wir Mitgefühl, Solidarität – einen Plan – und nicht Krieg und Hass brauchen?

Wann werden wir erkennen, dass es „die Wahrheit“ nicht gibt? Werden wir irgendwann begreifen, dass wir ALLE nur Tell eines großen Ganzen sind, und dass unsere Kriege den „Baum“, der uns Leben gibt, zerstören werden?

Jeder Mensch, der leidet, der hungert, der flüchtet, der zwischen Elend und Tod in einer Situation leben muss, die wir ändern könnten, aber es nicht tun, zerstört uns am Ende alle. Wir sind keine von allem abgetrennten Wesen.

Wozu haben wir sprechen gelernt, wenn wir die Sprache nicht für Verständigung nutzen, sondern nur dazu, uns aufzuwerten, uns zu bestätigen? Jeder, ausnahmslos jeder, wurde als kleines, unschuldiges Baby geboren. Und jeder wurde durch die Umstände zu dem, was er ist, was er denkt, was er fühlt. Verdammt noch mal, wir sind doch aufeinander angewiesen!

MainArbeit Offenbach – Feste feiern und Party on…wer zahlt die Zeche?

Eigentlich…ja, eigentlich wollte ich (nach längerer Zeit) einen Artikel schreiben über die Gründe meiner (momentanen?) „Zurückhaltung“. Einen Artikel über Müdigkeit, über das „Don Quichotte-Gefühl“ usw usf.
Als ersten Vorgeschmack hierzu verweise ich auf mein aktuelles Zitat des Tages, der Rest muss aus aktuellem Anlass noch ein wenig warten…

Der aktuelle Anlass = eine aktuelle Ausschreibung der MainArbeit, welche…

…irgendwie sinnbildlich dafür ist, wie sehr sich die Verantwortlichen schon aus ihrer Verantwortung gestohlen haben, wie deutlich die Distanz der MainArbeiter selber zu Ihrem
eigenem Tun und Handeln ist. Sollen sich doch Andere und Fremde Gedanken
machen, wie man ein Projekt zum Abschluss bringt.

Worum geht’s?

Es geht um das Projekt „Chance50 plus“
Der Beschäftigungspakt Chance 50plus ist ein regionales Netzwerk zur Aktivierung und Integration von langzeitarbeitslosen Menschen ab 50 in den Arbeitsmarkt in der Stadt Offenbach, in den Kreisen Groß-Gerau, Wetterau, Hochtaunus, Stadt und Landkreis Gießen und der Landeshauptstadt Wiesbaden. Chance 50plus wird/wurde vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Rahmen der Kampagne Perspektive 50plus gefördert.

Betroffene nennen diesen „Beschäftigungspakt“ auch sehr gerne Verfolgungsbetreuung…
Die Gängelung, die Umgangsformen, das Hineinpressen der Betroffenen in (meist) prekäre Arbeitsverhältnisse…es lässt sich gewiss trefflich darüber streiten, ob diese Art der Förderung positiv zu bewerten ist, oder eher nicht. Das kommt wohl darauf an, auf welcher Seite man sich befindet
Für die statistische Aufwertung gewiss dienlich (gelten doch „Vermaßnahmte“ in der Statistik als nicht erwerbslos), für die Erwerbslosen hingegen? Kaum anzunehmen!
Ich bin davon überzeugt, dass es unter diesen Betroffenen ein nahezu flächendeckendes Aufatmen geben wird, denn:

Nach 10 Jahren „Chance50 plus“ ist Schicht im Schacht

Das Projekt wird eingestellt. Soweit, so gut. Müsste man kein Aufheben drum machen, auch einen Artikel bloggen lohnte sich kaum, wäre da nicht die eingangs erwähnte Ausschreibung der MainArbeit.

Das Projektende soll nämlich gebührend zum Ausklang gebracht werden.
Mit all dem Bedauern über dessen Ende, mit all den schönfärberischen Reden um die „Erfolge“, mit geladenen Gästen aus der MainArbeit, der kommunalen Politik, Vertretern der profitierenden Arbeitgeber (die mit bis zu 70% des gezahlten Lohnes für einen ex-erwerbslosen Mitarbeiters „gefördert“ wurden) und last but not least mit Abgesandten der Bildungs-Mafia privaten Bildungträger.

Die MainArbeit feiert – der vielzitierte Steuerzahler spielt den Zahlmeister

In der Ausschreibung 15-27-MA FestivittLeistungsbeschreibung-mit-Bewertungsmatrix-1
wird für eine 3-5stündige Veranstaltung mit zwischen 80 und 120 geladenen Gästen ein Anbieter gesucht, der über die umfassenden Qualitäten der berühmten „eierlegenden WollMilchSau“ verfügen soll.
Diesem Anbieter – und nicht etwa der initiierenden Führungsriege der MainArbeit, welche die „Schirmherrschaft“ über diesen Pakt von 6 mittelhessischen Kommunen innehat – obliegt es, sowohl über die Referentenauswahl zu befinden als auch die Lokalität und den Caterer auszuwählen, die Vor-und Verträge zu gestalten ect.pp.
Kurzum – ein Rundum-sorglos-Paket ist zu gewährleisten.

Fressen, saufen und parlieren…

…, Geld spielt keine Rolex (wenngleich auch hier einer der billigsten Anbieter wohl den Zuschlag bekommen wird…oder vielleicht auch nicht, wenn denn Amigos…weitere Ausführungen überlasse ich der Fantasie der Leser) währenddessen die Kosten für aktive und passive Leistungen dauerhaft niedrig gehalten werden.

Gefördert wird mit einer solchen Steuergeldverschwendung par excellence lediglich die Verdauung der handverlesenen Gäste, gefordert wird weiterhin nur von den – in weiten Teilen – wenig wehrhaften Offenbacher Erwerbslosen…

Wäre es nicht die MainArbeit, hätte ich vielleicht Worte wie „unglaublich“ oder „unfassbar“ gewählt, aber so?
Resigniert-kopfschüttelnd komme ich einmal mehr zu dem Ergebnis, dass dieser – aus meiner Sicht – Steuerskandal, den sich das kommunale Jobcenter einer hochverschuldeten, unter dem Rettungsschirm stehenden Stadt hier erlaubt, in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen, geschweige skandalisiert wird.

Und einmal mehr kommt mir der Liebermann in den Sinn…

Maßnahmeträgern in die Suppe spucken? Legale Tipps und…

…Ideen, welche ich  seinerzeit in diversen Foren gesammelt und mir abgespeichert habe.
Offenbar wird ja momentan die Kritik an Maßnahmeträgern auch in Offenbach etwas lauter
. Eine Petition wurde ebenfalls eingereicht.
Vielleicht helfen die nachstehenden, legalen und praxisorientierten Vorschläge ja dem einen oder anderen Zwangsvermaßnahmten…eigener Widerstandsgeist, „Mut“ und ein gerüttelt Maß an Selbstwertgefühl sind aber leider unabdingbar 😉

Law and Order

Ordnung muss sein, jawollja 🙂 Recht und Gesetz müssen eingehalten werden.
Da bilden auch „Bildungs-Institute keine Ausnahme.
Und doch verstoßen gerade diese häufig gegen die unterschiedlichsten Vorschriften. Exemplarisch zu benennen wären da die Bildschirmverordnung, das Arbeitsschutzgesetz, Arbeitsstättenrichtlinie, Urheberschutz ect ect.

Fangen wir mit den Unterrichtsräumen an…

Sind die Fluchtwege gekennzeichnet?
Sind die Feuerlöscher aktuellen Datums?
Wer ist in deren Handhabung unterrichtet?
Ist klar erkennbar („schwarzes Brett“), wer im Notfall der Ersthelfer ist?

Wenn nein, interessiert dieser Umstand mit Sicherheit die Feuerwehr und die Berufsgenossenschaft, notieren/dokumentieren und melden, was sonst?
Wo kämen wir denn da hin, wenn deutsche Regeln einfach so mißachtet würden,
also ehrlich… 😀

Der „Arbeits“platz…

…besteht in erster Linie aus Tisch, Stuhl und Computer. Und für die geschäftliche Nutzung dieser Gegenstände gibt es natürlich jede Menge Verordnungen.
Die sollen doch – auch von „Bildungs“trägern – bitteschön eingehalten werden.

Raum ist in der kleinsten Hütte? Nein!

Den Arbeitsplatz am PC abmessen. Muss laut Arbeitsplatzverordnung min. 90 cm pro Arbeitsplatz betragen. Wenn man mal keinen Meterstab zur Hand hat: einfach 3 DIN A4-Blätter aus dem Drucker oder Kopierer der Länge nach hinlegen – ein Blatt hat 29,7 cm macht also zusammen bisserl unter 90 cm.
Die meisten Bildungsträger „sparen“ sich den Platz und setzen meist nur 140 oder 160 cm Tische für 2 Arbeitsplätze ein.
Und in den Ausschreibungsunterlagen verpflichten sie sich, die Arbeitsplatzverordnung einzuhalten…

Stolperfallen wie herumliegende Kabel, Teppiche mit Beulen? Auch ein Verstoß gegen die Arbeitssicherheit…
Ganz viel Information zum Thema Arbeitsstättenverordnung hier ->
http://www.arbeitssicherheit.de/de/html/library/overview

Klappstühle oder billigste Stapelstühle, um 8 Stunden in der Maßnahme zu sitzen?
Unzulässig! Hier wird die Arbeitsstättenverordnung mißachtet.
Die VBG (Verwaltungsberufsgenossenschaft) ist hier zwingend 😉 zu informieren
https://www.vbg.de/apl/gv/arbstaettv/2.htm

Computer:

Raubkopien sind verboten, das weiß nun wirklich jeder.
Wirklich jeder? Ich fürchte, nein.
Da macht es doch Sinn, dem Maßnahmeträger unter Umständen zu mehr Gesetzeskonformität verhelfen zu können, nicht wahr?

So lässt sich rasch überprüfen, ob die diversen Rechner lizensierte Versionen für MS-Programme wie Windows haben.
Ein Windows Produkt ist nur für einen einzelnen Rechner gedacht – will man mehrere Computer mit Windows ausstatten so muss man eine Mehrfachlizenz erwerben. Ist diese nicht vorhanden hat man illegal ein Produkt vervielfältigt und genutzt.

Überprüfen, wenn man am Maßnahmerechner sitzt, hier -> http://www.microsoft.com/genuine/validate/ und bei Lizenzverstößen melden…

Wenn man schon dabei ist MS-Produkte zu kontrollieren, kann man sich auch gleich die restliche Software anschauen. So ist z.B. die allseits beliebte Antivirensoftware Avira Antivirus Free in der Gratisversion nur für Privatpersonen zulässig. Dies gilt auch für andere Freeware-Produkte. Möglicherweise würden sich die Hersteller über Missbrauch-Informationen freuen.

Geht auch ganz einfach: Avira starten->Hilfe->Über Avira Free Antivirus->Lizenzinformationen

Sammeladressen für Meldungen zu illegaler Software:
http://ww2.bsa.org/country.aspx?sc_lang=de-DE und evtl. auch http://www.gvu.de/1_Startseite.htm

Arbeitsblätter sind…

…möglicherweise auch rechtswidrig erstellt worden.

Vom Umgang mit ausgehändigten Arbeitsblättern:
Ein weit verbreiteter Irrglaube ist, dass mit dem Erwerb eines Fotokopierers und der im Preis enthaltenen Urheberrechtsabgabe alles kopiert werden darf. Falsch! Auch beim Erwerb einer CD-ROM geht ein Teil des Kaufpreises als Urheberrechtsabgabe an Verwertungs- und Vermarktungsverbände. Dennoch darf nichts kopiert werden, was ausdrücklich untersagt ist. Genauso verhält es sich mit dem geschriebenen Wort und dem Fotokopierer.

Was in Schulen schon seit Jahren praktiziert wird, findet auch bei den Maßnahmen statt. Es wird ein Exemplar eines Arbeitsheftes gekauft und dann daraus fleißig Arbeitsblätter für die Teilnehmer kopiert.

Nun muss man nur noch wissen, von welchem Verlag und vielleicht sogar noch von welchem Buch die Kopie stammt. Damit man dem Verlag ordnungsgemäß den Verstoß melden kann. Hier ist allerdings etwas Phantasie und vor allem Internet gefragt. Oft befindet sich in der Kopf- oder Fußzeile ein Hinweis in Form eines Kürzels o.ä. Ein Blick auf den Schreibtisch des Referenten (nichts anfassen!) ist auch informativ, denn oft halten sie das Original in Händen, während die Kopien durch gereicht werden.

Weit verbreitet sind beispielsweise die Arbeitshefte aus dem Haus „Verlag an der Ruhr“. Der Verlag legt umfangreiches Material zum Bewerbungstraining auf. Günstigerweise versieht er auch seine Arbeitsblätter immer links innen mit Copyrightvermerk und Verlagsanschrift. Auf jedem Blatt in kleiner Schrift links unten nach oben. Das Kopieren aus den Arbeitsheften ist nicht erlaubt. Ziel des Verlages ist es, jeden einer Arbeitsgruppe mit solch einem Heft auszustatten.

GEZ – Nachfolge und GEMA

Computer sind anmeldepflichtig, ebenso das Radio im Büro der Geschäftsleitung.Ob jedes Gerät des Maßnahmeträgers angemeldet wurde? Das kann doch gewiss gerne die GEZ erfragen, wenn man sie freundlich über möglicherweise illegal betriebene Unterhaltungselektronik informiert…
Und sollte – wie in manch Sozialkaufhaus – eine leise Musikbeschallung erfolgen, müssen hierfür GEMA- Gebühren entrichtet werden…

Denunziantentum?

Nein!
Die hier vorgebrachten Vorschläge erachte ich nicht als „petzen“, denunzieren oder Ähnliches.
Und nein, ich habe keinerlei schlechtes Gewissen dabei, den (zumeist) untauglichen Maßnahmeträgern gründlichst in die Suppe spucken zu wollen.
Den Herrschaften, die sich als verlängerten Arm der Jobcenter verstehen, geht es um Gewinn.
Das ist zunächst legitim, denn es sind privatwirtschaftliche Betriebe und wir leben nun einmal im Kapitalismus. Sie wollen verdienen, sie sollen auch verdienen…wenn sie es denn verdienen 😉

Da sich ein Großteil der Maßnahmeträger dem kapitalistischen Prinzip des „um jeden Preis“ aber dergestalt unterwirft, dass selbst vor menschenverachtender Praxis nicht zurückgeschreckt wird – angeblich gehorcht man ja nur dem Gesetz/hier: SGB2 – indem die Zwangszugewiesenen bei der geringsten „Verfehlung“ (die de facto selten wirklich welche sind und wohlwissend um die Sanktionen!) dem Jobcenter gemeldet werden, ist diese Art der Gegenwehr genauso legitim.
Quit pro quo 😉

 

 

 

 

Zwangs-Maßnahmen des Jobcenters – Abwehrstrategien für „Mutige“

Maßnahmen…kaum ein Leistungsberechtigter konnte sich bislang diesen „Eingliederungsinstrumenten“ dauerhaft entziehen.
Dies meist zum großen Leidwesen der Zwangsvermaßnahmten, denn in den allerseltensten Fällen werden selbstgesuchte, sinnvolle und nützliche
Qualifikationen/Weiterbildungen bewilligt. Den Zuschlag erhalten die günstigsten Anbieter mit immer den gleichen 08/15 Maßnahmen, welche freilich mit immer wechselnden, neuen, lustigen und innovativen Namen aufwarten.
Nennt man „alter Wein in neuen Schläuchen“.

So übrigens auch in Offenbach…

Die bundesweit „handelsüblichen“ Maßnahmen beinhalten in erster Linie Bewerbungstraining, „Job-Coaching“ und enthalten den (inoffiziellen) Hirnwäscheauftrag, den Erwerbslosen immer wieder deutlich zu machen, dass sie allein Schuld an ihrer Situation tragen. Daher findet man dann häufig als Maßnahmeinhalt:
Stärkung/Wiedererlangung der Tagesstruktur, Motivationserhalt, Abbau psycho-sozialer Hemmnisse ect pp.
Immer wieder gern genommen sind auch Ernährungsberatung, Typberatung, das Erlernen von Busfahrplänen, Überprüfung von Vorhandensein sog. „social skills“ ( = „anständiges Benehmen“).

Polemisch formuliert:
Der „Hartzer“ hat keinerlei geregelten Tagesablauf, ist faul und unmotiviert, hat einen IQ nahe an der Grenze zum Toastbrot, ist ungepflegt und weiß sich nicht zu benehmen.
Der Maßnahmeträger erhält mit der Zuweisung also auch einen Erziehungsauftrag gegenüber erwachsenen und mündigen Bürgern.
Beachtet man das immerwährend schwebende Damoklesschwert „Sanktion“, so vollzieht er diesen Auftrag in einem Maße, dass längst Totgeglaubtes eine Renessaince erfährt:

Die schwarze Pädagogik

Nicht so selten, wie mensch glaubt, sind dann noch die „Unterhaltungsprogramme“:
Das Team Wallraff berichtete über Spaziergänge mit Lamas
http://www.rtl.de/cms/sendungen/real-life/team-wallraff/team-wallraff-guenter-wallraff-undercover-bei-einer-lama-tour-fuer-langzeitarbeitslose-46cef-c461-67-2246589.html ,
in Quedlinburg und Hamburg standen Spaziergänge auf dem Programm https://www.youtube.com/watch?v=YSIV_tvWct0&index=6&list=PL58nguK39l0UuPKf_c3ic2HgSx269EFfV ,
klasse auch der „Übungssupermarkt“
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/training-fuer-hartz-iv-empfaenger-arbeitslose-spielen-kaufmannsladen-a-686388.html ,
die „tollen Toys“ (Puzzlen als Integrationschance), mit Kissen auf dem Kopf Theater spielen usw usw usw…das Netz ist voll mit Berichten über teils absurdesten Schwachsinn.

Solche Maßnahmen, in welchen erwachsene Menschen zumeist wie Kleinkinder behandelt werden, sind an Menschenverachtung kaum mehr zu überbieten.

Was tun, wenn eine Zwangsmaßnahme verordnet wird?

1.
.Der erste wichtige Schritt zur Abwehr ist:
Niemals eine Eingliederungsvereinbahrung sofort unterzeichnen! Betroffene haben ein Recht, diese EGV zur Überprüfung mitzunehmen.
Das sagt Euch die Beraterin/der Berater natürlich eher selten bis nie.
Stimmt dennoch 😉
Die EGV ist ein Vertrag (!) über dessen Inhalt verhandelt werden kann und soll. Wenn die in der EGV aufgeführte Maßnahme nicht den eigenen Vorstellungen von echter Qualifizierung entspricht, Gegenvorschlag einreichen.
Damit ist die Verhandlungsphase eröffnet, der/die pAp muss schlüssig und ermessensfehlerfrei begründen, weshalb genau diese (!) aufgezwungene Maßnahme geeignet ist, den Menschen aus dem Leistungsbezug zu bringen. Und weshalb die vom Erwerbslosen eingebrachten Vorschläge abgelehnt werden.

2.
Verhandeln hat nichts gebracht, die Maßnahme kommt per EGV-Verwaltungsakt oder per gesonderter Zuweisung?
Dann ist es aus meiner persönlichen Sicht zwecks Vermeidung einer 30% Sanktion zunächst ratsam, beim „Bildungs“träger zum vorgegebenen Termin zu erscheinen.
Parallel dazu kann, besser, sollte man Widerspruch gegen den Verwaltungsakt erheben und einen Antrag auf einstweilige Anordnung beim zuständigen Sozialgericht stellen.
In diesem „Schnellverfahren“ möge das Sozialgericht prüfen, ob der beanstandete/belastende Verwaltungsakt (EGV-VA oder Zuweisung) rechtlich nicht zu beanstanden ist.

Vor Ort beim Maßnahmeträger

Hier gilt zwingend:
Alle vorgelegten Papiere (Vertrag, Hausordnung und insbesondere die Datenschutzerklärung) sofort einstecken!
Keinesfalls vor Ort unterschreiben! Ausnahme: Anwesenheitsliste!
Nichts mehr herausgeben!
Bei (und die werden kommen, teils auch auf unangenehme Art und Weise) Fragen des „Dozenten“ mantra-mäßig antworten:
„Ich möchte die mir zur Unterschrift vorgelegten Schriftstücke rechtlich prüfen lassen“.
Und dann:Prüfen lassen (Erwerbslosen-Initiativen, Fachanwalt, ggf Fachforen) Irgendein Pferdefuß ist immer (!) dabei…

Hintergrund:

1.
Der Maßnahmeträger verdient – neben den x-hundert Euro, die er ohnehin monatlich für jeden Teilnehmer kassiert – eine „Kopfprämie“.
Es genügt, einen Teilnehmer für nur 4 Wochen (!!) in sozialversicherungspflichtige Arbeit vermittelt zu haben, um bereits 50% der Kopfprämie zu erhalten (Ausschreibung nach VOL, Zuschlag erhielt das BZB, Quelle http://www.mainarbeit-offenbach.de/service/ausschreibungen-nach-vol.html )
2.
Um die Teilnehmer schnellstmöglich an den nächsten Zuhälter die nächste Leih-Arbeitsklitsche zu verhökern, muss dem Träger gestattet sein, persönliche Daten des Erwerbslosen an Außenstehende weiter zu geben.
Daher findet man – entweder im „Vertrag“ versteckt oder in einer gesonderten Datenschutzerklärung – die Aufforderung, der Datenweitergabe zuzustimmen.
Ohne diese Datenweitergabe ist der Erwerbslose für den Träger nur noch die Hälfte wert, denn ohne Daten keine Vermittlung, ohne Vermittlung keine Provision.

Zusammengefasst:
Beim Träger alles Vorgelegte sofort einstecken, auf ausreichend Zeit zur rechtlichen Prüfung bestehen (8-10 Tage) und sich von den Drohungen und Einschüchterungsversuchen nicht verunsichern lassen.
Die Maßnahme als solches verweigern, ist eher ungeschickt, „man“ ist bereit, teilzunehmen, aber nicht, ohne rechtliche Prüfung Verträge ect zu zeichnen.
Fallstricke gibt es in diesen Verträgen mehr als genug. Dazu weiter unten mehr.

Es gibt keinen Zwang, Verträge unterzeichnen zu müssen!

Da hätten wir zum Einen das Grundgesetz  – hier Artikel 2 –  welches, man lese und staune, auch für Leistungsberechtigte noch immer Gültigkeit entfaltet.
Die Vertragsfreiheit (= kein Kontrahierungszwang) ist ein Ausfluss dieses Artikels.
Auf diesen Artikel in Verbindung mit §4 BDSG bezieht sich auch das Bundessozialgericht in 2011 Az. B 14 AS 98/10 R , Auszug:
Der Versuch einen Kontrahierungszwang zu installieren, mit der Behauptung die Möglichkeit der Teilnahme würde die Vertragsunterzeichnung implizieren, ist nicht nur falsch sondern stellt einen Eingriff in die grundgesetzlich geschützte Vertragsfreiheit dar.
Dies betrifft insbesondere die vertraglich geforderte Datenschutzerklärung.
Sie (die Datenschutzerklärung) bedarf der Freiwilligkeit….
BDSG § 4 und § 4a
http://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_1990/__4.html


ebenda das Sozialgericht Ulm Az: S 11 AS 3464/09 ER

die Berliner haben auch „erhebliche Zweifel“, Zitat:
„…In Hinblick auf einen Vertrag eines Maßnahmeträgers hat das SG Berlin mit oben genannten Beschluss entschieden, daß zumindest Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines Maßnahmenvertrages bestehen, wenn eine nur scheinbar erklärte Freiwilligkeit abverlangt wird, tatsächlich aber ein Maßnahmenabbruch durch Nichtunterzeichnung stattfinden kann.
SG Berlin, Beschluss vom 01.Okt.2014 – S 147 AS 21183/14 ER 

Die Offenbacher „Petition“ gegen eine solche Maßnahme…

…soll hier nicht unerwähnt bleiben. Sie kann im Büro des Ombudsmannes gezeichnet werden.
Mehr dazu im OP-Artikel (bitte auch um Beachtung der Kommentare) 

http://www.op-online.de/offenbach/offenbach-streit-qualifizierungsmassnahme-langzeitarbeitslose-5030814.html_

Was tun, wenn…

…bei Verweigerung einer sofortigen Unterschrift mit Sanktion gedroht wird?

Ruhe bewahren!
Wegen Nicht-Unterschrift eines privatrechtlichen Vertrags (!) ist eine Sanktion nicht haltbar (siehe obige Urteile).
Wichtig ist, immer wieder zu betonen, dass man seiner Verpflichtung, diese Maßnahme zu besuchen, nachkommen will…nur die Sache mit der Unterschrift, insbesondere in Bezug auf den Datenschutz, die will man gründlich prüfen (lassen). Und danach entscheiden…

…der Dozent den potentiellen Teilnehmer „rauswirft“?

Ruhe bewahren!
Am besten hat man bereits einen vorgefertigten Zettel parat mit Kurztext (sinngemäß):
“ Eine Teilnahme am Unterricht ist nicht möglich, da der Teilnehmer den Maßnahmevertrag zunächst prüfen lassen will. Der Teilnehmer versichert glaubhaft, an der Maßnahme teilnehmen zu wollen…“und legt diesen dem Dozenten zur Unterschrift vor.

Es ist fraglich, ob der „Dozent“/die Schulleitung einen solchen Zettel abzeichnet.
Wenn nein, stur darauf beharren, weiter am Unterricht teilnehmen zu wollen, vielleicht findet sich ja ein mutiger Mitschüler, der das auch bezeugt.
Sollte daraufhin Hausverbot erteilt werden, nicht gehen, bevor man dies mit Begründung schriftlich erhalten hat, ganz ganz Mutige warteten in solchen Fällen auch schon mal, ob die Polizei hinzugerufen werden würde…

… Schein-Argumente wie „ohne Unterschrift kein Versicherungsschutz“ kommen?

Ruhe bewahren!
Das ist nämlich schlicht gelogen!
Es geht immer nur um die abzugreifende Kohle!

Am günstigsten ist es, man hat diesen §en ausgedruckt einstecken und verweist (lächelnd 😉 ) darauf:
http://www.buzer.de/gesetz/3986/index.htm_
Zitat:
Versichert sind[…] die an einer Maßnahme teilnehmen, wenn die Person selbst oder die Maßnahme über die Bundesagentur für Arbeit, einen nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Zweiten Buches zuständigen Träger oder einen nach § 6a des Zweiten Buches zugelassenen kommunalen Träger gefördert wird,_

Zusammenfassung

Die Vorgehensweise für „Mutige“ zur Abwehr von Zwangsmaßnahmen dürfte bis hierhin – trotz des Umfangs – klar sein.
Für den (eher theoretischen) Fall, dass eine Überprüfung der Verträge und Erklärungen „gestattet“ wird und sich – höchstwahrscheinlich! – herausstellt, dass der Maßnahmenträger Datenkrake spielt, empfiehlt es sich, ein Schriftstück ähnlich dem nachstehenden nachweislich (!) zu übergeben/übersenden:

Sehr geehrte…
für jede Erhebung, Verarbeitung und Nutzung meiner Daten bedarf es nach § 4a Abs. 1 BDSG i.V.m. Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 1 Abs. 1 GG und Art. 8 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union meiner ausdrücklichen, auf freier Entscheidung beruhenden Einwilligung. Diese Einwilligung bedarf der Schriftform. Dies gilt nach § 4a Abs. 3 BDSG insbesondere, sofern es sich bei diesen Daten um besondere personenbezogene Daten wie beispielsweise Bewerbungsunterlagen handelt.

Ich mache von meinem Recht auf informationelle Selbstbestimmung Gebrauch und untersage hiermit der Firma xxx ausdrücklich jede Verarbeitung, Weitergabe und anderweitige Nutzung meiner personenbezogenen Daten an außerhalb des sozialrechtlichen Dreiecksverhältnis stehende Dritte.

Mit freundlichen Grüßen

Unterschrift




 

Mitarbeiter der Jobcenter sind keine Idioten. Stimmt fast, denn…

…Pauschal-Schelte ist niemals zutreffend ;).

Allerdings übersieht der Mitarbeiter, welcher diese Mail an Inge Hannemann richtete, bei seiner Kritik vermutlich, dass viele seiner Kollegen eben NICHT kritisch sind, dass sie abgestumpft, müde, in Sorge um ihr eigenes (befristetes) Arbeitsplätzchen oder eben auch Überzeugungstäter sind.
Einem ebenso pauschalierenden „…sind keine Idioten…“ kann ich insbesondere im Hinblick auf die letztgenannte „Spezies“ daher nicht zustimmen.
Schade ist es auch (verständlich dennoch, so aus der ur-eigensten „Betroffenensicht“ dieses Jobcentermitarbeiters gesehen), dass er zwar Bezug nimmt auf die Wallraff-Reportage, inhaltlich aber lediglich auf die schönfärberischen Stellungnahmen der BA-„Elite“ hinsichtlich der offensichtlichen „Verarsche“ gegenüber den eigenen Kollegen Stellung nimmt.
Äußerungen, die einem Parallel-Universum zu entspringen scheinen, finden sich keineswegs nur in der Mitarbeiterzeitung „Dialog“, so z.B. Heinrich Alt, als er in der Frankfurter Rundschau von einer Kultur der Wertschätzung fabulierte…kurz nach der Wallraff-Sendung
http://www.fr-online.de/gastbeitraege/hartz-iv-und-bundesagentur-fuer-arbeit-fuer-eine-kultur-der-wertschaetzung,29976308,30573666.html
Ein offenes Wort dergestalt, dass sich durch diese verlogenen und heuchlerischen Stellungnahmen von Alt,Weise und Becker insbesondere die Leistungsberechtigten und die (altgedienten) Aktivisten als Lügner gebrandmarkt sehen, vermisse ich in der ansonsten wohltuend kritischen Mail doch sehr…

altonabloggt

Guten Tag Frau Hannemann!

Mit großem Entsetzen und Wut haben wir die neueste Ausgabe der internen „Propagandazeitung“ „Dialog“ zur Kenntnis genommen. Es ist so gekommen, wie wir geahnt haben: Gehirnwäsche wie immer, erneut werden Missstände verleugnet und die Vorstände Weise, Alt und Becker vertuschen ihre Fehler.

Das interne Interview von Herrn Becker ist eine bodenlose Frechheit. Er behauptet: “Mitarbeiter fühlen sich durch die Sendung Wallraff verunglimpft“. Wir haben uns den Bericht mehrmals angesehen, eine Verunglimpfung unserer Kollegen/innen ist absolut nicht zu erkennen. Ganz im Gegenteil: Sie haben endlich mal die Wahrheit über die jahrelangen Missstände gesagt, die von der Behördenleitung permanent verleumdet werden. Schade, dass Herr Wallraff nicht bei uns war. Danke Wallraff!

Die Einzigen, die hier durch die Bundesagentur für Arbeit-„Führung“ verleumdet werden, sind der Journalist Wallraff, die gezeigte Wahrheit und viele Kollegen bundesweit.

Weiter sagt Becker: (…) „es kann durchaus mal sein, dass eine Maßnahme…

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Neues von Pippi: Nahles kürzt bei Jobcentern 750 Millionen Euro

Frau Nahles…richtig, die Frau, die sich im Bundestag dergestalt entblödete, das Pippi Langstrumpf Lied zu trällern, macht sich – hier bleibt sie konsequent – erneut die Welt, widdi widdi wie sie ihr gefällt.

https://www.youtube.com/watch?v=uIqesZfyjIo

Zitat:
Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) kürzt den Jobcentern einem Pressebericht zufolge in den kommenden drei Jahren rund 750 Millionen Euro Fördermittel, um damit ihr Sonderprogramm für 43.000 Langzeitarbeitslose zu finanzieren…
…Betroffen seien langfristige Maßnahmen wie die mehrjährige Berufsausbildung junger Arbeitsloser….

http://www.neues-deutschland.de/artikel/971275.nahles-kuerzt-bei-jobcentern-750-millionen-euro.html

Meinung(en) hierzu:

Man kann mir nun wirklich nicht vorwerfen, ein Befürworter der meist (für die Betroffenen!) sinnbefreiten, überflüssigen und teils absurden „Maßnahmen zur Wiedereingliederung“ zu sein.
Meine Befürchtung ist , dass genau diese Maßnahmen beibehalten werden. Der Rotstift wird hingegen da angesetzt werden, wo sinnvolle Weiterbildung möglich wäre.
Und vermutlich vor Allem bei der sog. „freien Förderung“ (§ 16f SGB2), ein Instrument, welches ohnehin nur äußerst ungern eingesetzt wird.
http://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbii/16f.html

Und der von mir sehr geschätzte…

Norbert Wiersbin (Ex- JobcenterMitarbeiter, Buchautor und scharfer Kritiker des herrschenden A-Sozialsystems , siehe u.A. -> http://politik-im-spiegel.de/tag/norbert-wiersbin/ ) schreibt hierzu treffend:

Frau A.Nahles führt nur konsequent weiter, was ihre VorgängerInnen im Ministerium für Sklavenhandel und Asoziales mit Beginn der Agenda 2010 systematisch betrieben haben: Ein schier unglaubliches Chaos wurde und wird initiiert, damit die (nur in Teilen verdeckte) Erwerbslosigkeit auf hohem Niveau gehalten wird. So wird der Niedriglohnsektor und die prekäre Beschäftigung forciert, Ausgrenzung und Selektion gefördert und ein riesiges Heer an „working poor“ geschaffen. Dabei ist es völlig unerheblich, ob die CDU oder die SPD o.g. Ministerium führt, auch die bereitwillige Unterstützung des DGBs und seiner Einzelgewerkschaften ist garantiert. Die „industrielle Reservearmee“ sichert die Geschäfte der Arbeitgeber auf Kosten der Versklavten, das ist Neoliberalismus wie er leibt und lebt!

Wichtiges BSG-Urteil: Sanktionen wegen ALG-II-Meldeversäumnissen begrenzt !

Kurzfassung:

Bestellen Jobcenter alle paar Tage Hartz-IV-Bezieher erfolglos zum Meldetermin in der Behörde ein, dürfen sie dies nicht jedes Mal mit einer zehnprozentigen Kürzung des Arbeitslosengeldes II ahnden. Höchstens drei „Meldeversäumnisse“ in Folge mit demselben Ergebnis der Nichtwahrnehmung des Termins dürften mit Kürzungen von insgesamt bis zu 30 Prozent sanktioniert werden.
Werden innerhalb von acht Wochen sieben gleichlautende Meldeaufforderungen an den Hilfebedürftigen versandt, sind die nach dem dritten Meldeversäumnis festgesetzte Sanktionen rechtswidrig, urteilte am Mittwoch, 29. April 2015, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (Az.: B 14 AS 19/14 R und B 14 AS 20/14 R).

Vorsicht, dieses Urteil ist kein „Freibrief“

Da aber gewisse Mitarbeiter (nicht nur) der MainArbeit Offenbach diese Art der „seriellen Sanktionsverhängung“ als das Mittel der Wahl betrachten, sollten – am besten mit anwaltlicher Hilfe – sanktionierte Betroffene zwingend prüfen, ob diese höchstrichterliche Rechtsprechung auch auf ihren „Fall“ angewendet werden kann.
Hier gilt es, die ggfs gleichen Tatbestände gründlichst auf Analogie zu überprüfen!

Leitsätze (Autor)

1. Der Leistungsbezieher konnte zu Recht gegen die einzelnen Bescheide über die Feststellung eines Meldeversäumnisses und den Eintritt einer Minderung ihres Alg II um jeweils 10 % des maßgebenden Regelbedarfs für drei Monate (so genannter „Sanktionsbescheid“) eine isolierte Anfechtungsklage erheben.

2. Dies folgt aus dem Wortlaut von § 31b Abs 1 Satz 1, § 39 Nr 1 SGB II in der ab 1.4.2011 geltenden Fassung, die von einem solchen eigenständigen Verwaltungsakt ausgehen und ihn entgegen der früheren Rechtsprechung nicht als Einheit mit dem Verwaltungsakt ansehen, durch den diese Minderung im Rahmen der Aufhebung eines erfolgten Bewilligungsbescheides (so genannter „Absenkungsbescheid“) oder eines neuen Bewilligungsbescheides umgesetzt wird.

3. Es ist grundsätzlich nicht rechtswidrig, wenn das JC sieben Meldeaufforderungen innerhalb von acht Wochen verschickt.

4. Jedoch ist zu beachten, dass eine Meldeaufforderung und ihre Ausgestaltung im Ermessen des JC steht. Den sich daraus ergebenden Anforderungen (vgl § 54 Abs 2 Satz 2 SGG) hinsichtlich der Grenzen und des Zwecks des Ermessens, vorliegend also insbesondere die Unterstützung einer Eingliederung der betreffenden Person in das Erwerbsleben nach § 1 Abs 2 SGB II, werden sieben gleichlautende Meldeaufforderungen nicht gerecht.

5. Zumindest nach der dritten gleichlautenden Meldeaufforderung mit demselben Ergebnis der Nichtwahrnehmung des Termins hätte das JC nicht in der bisherigen Weise fortfahren dürfen. Die auf diesen weiteren Meldeaufforderungen beruhenden Bescheide über die Feststellung eines Meldeversäumnisses und einer Minderung sind rechtswidrig.

6. Die Auswirkungen der sich aus den Bescheiden ergebenden Minderungen von insgesamt 30 % des maßgebenden Regelbedarfs werden nicht verkannt, aber noch als von der Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers bei der Konkretisierung des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (Art 1 Abs 1 iVm Art 20 Abs 1 GG) umfasst angesehen.

Übernommen von http://www.anwaltskanzlei-adam.de/index.php?Ueberblick-News-Sozialrecht-Aktuell

Quelle: juris.bundessozialgericht.de
und http://www.juraforum.de/recht-gesetz/sanktionen-wegen-alg-ii-meldeversaeumnissen-begrenzt-515902

Volltext (noch nicht) , aber in Kürze abrufbar auf https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BSG&Datum=29.04.2015&Aktenzeichen=B%2014%20AS%2019/14%20R

 

Ihr könnt mich alle am Arsch lecken…

…ich lasse mir das nicht länger gefallen!

Diese Szene aus der – oskarprämierten und genial-bissigen – Satire „Network“ ( http://de.wikipedia.org/wiki/Network_%28Film%29 ) kommt mir in letzter Zeit immer häufiger in den Sinn.
Im Film prangert der Hauptprotagonist die Medien, die ReGierenden, deren Schamlosigkeit, schlicht, die verheerenden, gesellschaftlichen Zustände an, deren Opfer er letztlich selbst wird. Er empört sich über die mediale Manipulation und die herrschende Verlogenheit…

Fiktion vs. Realität

Wenngleich Network auch „nur“ ein Film ist und jedweder Vergleich zu den heute herrschenden Zuständen dadurch fast schon zwangsläufig hinken muss, so wünsche ich mir doch immer häufiger, dass die Menschen bundes(Europa/Welt)-weit ebenso ihre Fenster aufrissen und ihrem Zorn, ihrer Empörung zunächst einmal mit diesen drastischen Worten Luft machen.
Dass empörtes Schreien übergehen möge in vielfältige widerständische Handlungen.
Dass sich ein (vermutlich weit verbreitetes) diffuses Gefühl des „hier stimmt doch etwas nicht“ verwandelt in politisches Interresse, in Hinterfragen, Erkennen und letzten Endes in Agieren.
Dass die deutschland(Europa/Welt)-weiten Lügen und Manipulationen nicht mehr stoisch-( oder sich macht-und hilflos fühlend) abnickend hingenommen werden.

Natürlich sind nicht „alle Menschen“ lethargisch und desinteressiert. Es gibt Unmengen an kritischen Geistern, bekannte und unbekannte.
Doch deren Rufe verhallen, von der „breiten Masse“ ungehört und den Machthabern konsequent ignoriert, wie dereinst die warnenden Rufe der Cassandra.

„Gutmenschen“, Naivlinge und Verschwörungstheoretiker

Ich könnte in Teilen aufzählen, wo ich welche (medial hochgehaltenen und wiederholten) Lügen und Manipulationen als besonders widerwärtig empfinde, welche Auswirkungen diese gesamtgesellschaftlich betrachtet hatten, haben und haben werden.Ich könnte von Tibet und China schreiben, vom neu-alten Rassismus in den USA, von Hungertoten in Griechenland, von der Ukraine“Krise“, und und und…der Artikel würde dann Taschenbuchformat bekommen.
Daher belasse ich es bei Deutschland.
Diejenigen, welche die hiesigen Misstände hier unermüdlich anprangern, werden verunglimpft als – wahlweise – „Gutmensch“ (Nazi-Sprech und ob der Verdrehung der Wortbedeutung von „gut“ hin zu einem Schimpfwort zudem pervertiert), naiv, VT’ler ect…bestenfalls werden sie belächelt.
Es ist erschreckend, welche gesellschaftlichen Auswirkungen allein die (Sozial)Politik der letzten 10 Jahre – Agenda 2010/“Hartz 4″ – hatte.
Dramatische Folgen, bis in die kleinste Zelle innerhalb der zwischenmenschlichen Interaktion (Familie, Freunde) hinein.
So, wie ein morscher Baum keine guten Früchte tragen kann, so, wie auf steinigem Boden keine ertragreichen Pflanzen zu wachsen vermögen, genau so wenig kann in einem durch und durch verderbten System der Spaltung, der Diffarmierung, der Ausgrenzung, der Angst und der Lügen ein angenehmes „Mit-Menscheln“ gedeihen.
Mit dieser unsäglichen Mischung aus Entwürdigung, medialen (von Politikern wie Clement, Müntefering usw gewünschte und forcierte) In-den-Dreck-tretens von Millionen Menschen, permanenter Existenznöte wurde ein Klima der Angst geschaffen.
Angst essen Seele auf…

Stimmen

Es mag an dieser Stelle genügen, wenn ich Menschen zitiere, welche – obschon „gebildeter“, „klüger“ oder schlicht mehr in der politischen Materie zuhause als ich – meine „gefühlte“ Auffassung(en) bekräftigen. Meine Worte sind letztlich „nur“ die einer – irgendwie – Mit-Betroffenen der (A-Sozial)-Politik, eher emotional denn sachlich. Eine Stimme unter vielen.
Lassen wir also ein paar der eher Rationalen bzw. der Nicht-Betroffenen zu Wort kommen ->

Götz Werner (Gründer der DM-Drogerie-Kette und Antroposoph) Zitat:

„Hartz IV ist offener Strafvollzug. Es ist die Beraubung von Freiheitsrechten. Hartz IV quält die Menschen, zerstört ihre Kreativität.“ – Interview mit dem stern, 18. April 2006

Prof. Dr. Christoph Butterwegge (Politikwissenschaftler), Zitat:

„…Hartz IV war ein Gesetz der Angst und hat aus unserer
Gesellschaft eine Gesellschaft der Angst geformt. Sie ist rauer und härter
geworden. Durch die Agenda 2010 werden die Reichen immer reicher und die
Armen immer ärmer. Als Folge dieser sozialen Kluft ist auch eine zunehmende
politische Spaltung zu beobachten. Hartz-IV-Bezieher gehen inzwischen
deutlich seltener zur Wahl als Menschen, die in gesicherten materiellen
Verhältnissen leben. Die Armen ziehen sich zurück, weil sie nicht ganz zu
Unrecht den Eindruck haben, dass in der Politik ihre Interessen immer
weniger vertreten werden. Hartz IV war für viele von ihnen ein Einschnitt,
ein Symbol für den Abbau des Sozialstaates…

komplettes Interview -> http://www.aachener-nachrichten.de/news/politik/hartz-iv-hat-eine-gesellschaft-der-angst-geformt-1.961585#plx2001431037

Bernd Riexinger (Bundesvorsitzender Die Linke) Zitat:

„…Nicht nur die Prekarisierten, also die, die total von der kulturellen und
gesellschaftlichen Teilhabe ausgegrenzt werden, sind betroffen, sondern
alle. Wenn die Kernbeschäftigten, die noch unter Tarifverträge fallen und
soziale Absicherung haben, immer mehr eingekreist werden durch prekär
Beschäftigte, dann drückt das Löhne und Arbeitsbedingungen. Außerdem führt
es inzwischen bei den Lebensverhältnissen nicht nur zur sozialen und
kulturellen Ausgrenzung, die schlimm genug ist, sondern dazu, dass Menschen
politisch abgehängt werden...“

Konstantin Wecker (Liedermacher, Poet, Rebell und Pazifist) Zitat:

„…Im Moment habe ich das Gefühl, wer dieses System nicht angreift, kann nicht bei Verstand sein. Mich hat am meisten die Prognose für das Jahr 2016 erschüttert. Ein Prozent der Menschheit wird dann so viel besitzen wie die übrigen 99 Prozent zusammen. Das finde ich ungeheuerlich! Man kann nur noch zu dem Schluss kommen, dass die Menschheit restlos versagt hat. Wir erleben eine so ungeheuerliche Ungerechtigkeit, die jedem denkenden Menschen sofort auffallen muss, aber kaum etwas passiert. Ich frage mich, wie man immer noch ein System verteidigen kann, das solche Zustände hervorbringt und zulässt.“

Quelle: http://www.melodieundrhythmus.com/mr-3-2015/konstantin-wecker-tabubrueche/

Fazit

Empört Euch ( Stéphane Hessel , Konstantin Wecker) !
Wehrt Euch (Rainer Kahni ) !
Ein lautstarkes, zig-tausend(millionen)faches

„Ihr könnt mich alle am Arsch lecken, ich lasse mir das nicht länger gefallen!“

könnte ein erster, kleiner und doch mutiger Schritt sein…Hoffnung habe ich diesbezüglich aber leider nur sehr wenig. Und doch gestatte ich mir diesen „Traum“…