MainArbeit/bundesweit – Wichtiges BSG-Urteil zum Thema Ein-Euro-Job

Dankenswerterweise ist die Zuweisung zu sog. EinEuroJobs rückläufig. Das ändert nichts an der Tatsache, dass nach wie vor bundesweit die gesetzlichen Kriterien zu diesen Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB2 mißachtet werden.
Noch (?) sind auch die Vorstellungen des Geschäftsführers der MainArbeit Offenbach zur „Lockerung“ feuchte Träume, siehe

Zitat:
…Teilweise wurden aber die Handlungsmöglichkeiten einer kommunal ausgerichteten Integrationspolitik verschlechtert.So etwa bei den Arbeitsgelegenheiten nach §16d SGB2 (Anmerkung: EinEuro Job), die nur noch unter sehr restriktiven Bedingungen einsetzbar sind. Hier sind Lockerungen und eine Rückkehr zum bereits zuvor erreichten Stand notwendig.
…auch die in der Praxis kaum umsetzbaren strengen Kriterien der Wettbewerbsneutralität und der Zusätzlichkeit sollten gelockert werden…

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Was ist wettbewerbsneutral ?

Das bedeutet, vereinfacht formuliert, dass die EEJ’s keine Tätigkeit beinhalten dürfen, die regulären Unternehmen Konkurrenz bereiten. Wichtig ist, dass mit der Förderung nicht in den Markt – durch Schaffung von Wettbewerbsnachteilen für reguläre Anbieter – eingegriffen werden darf. Nicht förderungsfähig sind deshalb erwerbswirtschaftlich ausgerichtete Tätigkeiten.
Beispiel:
Ein Träger, welcher am Markt Umzugsdienstleistungen anbietet – verrichtet durch zwangsverpflichtete und kostenlose EinEuroJobber – verstößt gegen die Wettbewerbsneutralität.

Und was ist zusätzlich ?

Um reguläre Arbeit nicht zu verdrängen, muss es sich um zusätzliche Arbeiten handeln. Dies sind nur Arbeiten, die

  • nicht,
  • nicht so umfänglich oder
  • erheblich später

ausgeführt worden wären. Bei gesetzlich obliegenden Arbeiten oder bei öffentlich-rechtlichen Trägern (z. B. Gemeinde) wird für die Auslegung von „erheblich später“ eine 2-Jahresgrenze angesetzt.
Beispiel:
Der EEJ im Tierheim darf keine notwendigen Arbeiten beinhalten. Katzen streicheln = zusätzlich. Füttern, Gehege reinigen sind reguläre Aufgaben und dulden keinen Aufschub.

Was tun, wenn im EEJ reguläre Arbeit verrichtet wurde ?

Oftmals, ob aus Angst vor Sanktionen, aus Unkenntniss oder warum auch immer, wehren sich die Zwangsverpflichteten nicht gegen irreguläre EEJ’s.
Hier besteht nun die Möglichkeit, für die geleistete reguläre Arbeit auch (rückwirkend) regulären Lohn einzufordern.
Das bezeichnet man als Werteersatz.
Um diesen Werteersatz aber erfolgreich einklagen zu können, gilt es, ein paar wichtige Regeln zu beachten.

Was beachten ? Das Wichtigste aus dem am 02.05.14 veröffentlichten Urteil,

Zitat:
Mit dem vorliegenden Urteil ist für die Praxis geklärt: Wer die Rechtswidrigkeit seines Ein-Euro-Jobs erkennen kann, muss den Grundsicherungsträger auf seine Zweifel hinweisen; tut er dies nicht, kann er für die Zeit ab dem „Kennenkönnen“ keinen Wertersatz für seine Arbeitsleistung beanspruchen. Außerdem zeigt das Urteil, dass es bei der Prüfung des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs entscheidend darauf ankommt, die konkrete Rechtsgrundlage der Arbeitsgelegenheit zutreffend zu identifizieren: Handelt es sich um eine Eingliederungsvereinbarung, kann diese nichtig sein; handelt es sich um einen Zuweisungsbescheid, muss dieser in der Regel erst angefochten werden, bevor ein Erstattungsanspruch bestehen kann.
Die ausführliche Darlegung hier:
Ganz konkret:
1.
Gegen eine Zuweisung sollte grundsätzlich zunächst Widerspruch erhoben werden.
2.
Tritt der Zwangsverpflichtete den „Job“ danach an, sollte er akribisch Buch führen über die Tätigkeiten, welche er verrichten musste.
3.
Parallel dazu ist es sinnvoll, eine Anfrage an die entsprechenden Arbeitgeberverbände/IHK zu stellen und eine sog. Unbedenklichkeitsbescheinigung bei dem Jobcenter einzufordern.
4.
Zweifel an öffentlichem Interesse, Wettbewerbsneutralität und/oder Zusätzlichkeit sind unbedingt nachweislich und schriftlich dem Jobcenter anzuzeigen.

 

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Offenbach/bundesweit: Das Jobcenter der Zukunft – Versuch einer Analyse

Aus Harald Thomés Veröffentlichungen entnahm ich die nachfolgend verlinkte Stellungnahme des sog. „Bundesnetzwerk Jobcenter“.
Sprecher dieser Bundesarbeitsgemeinschaft ist der Geschäftsführer des hiesigen Jobcenters MainArbeit
,Dr. Schulze-Boeing, sattsam bekannt als Befürworter der Agenda2010 und als überzeugter Freund des Workfare
Daneben brilliert er noch durch Euphemismus und neoliberale Neusprechworthülsen,Empathie sucht man(n) /frau hingegen eher vergeblich.
Das mal so als einführende Worte… 😉

So verwundert es kaum, dass diese Stellungnahme  sehr deutlich zeigt, wer hier federführend war. Unter dem Deckmäntelchen der Vereinfachung, geschickt verbrämt mit Begriffen, von denen man fast glauben könnte, das Interesse am Wohl der Menschen sei ein echtes, kommen Vorschläge daher.
Vorschläge, die weitestgehend in die Kategorie der „Verschlimmbesserung“ passen…

Back to roots 😉 – Der EinEuroJob

Zitat:
…Teilweise wurden aber die Handlungsmöglichkeiten einer kommunal ausgerichteten Integrationspolitik verschlechtert.So etwa bei den Arbeitsgelegenheiten nach §16d SGB2 (Anmerkung: EinEuro Job), die nur noch unter sehr restriktiven Bedingungen einsetzbar sind. Hier sind Lockerungen und eine Rückkehr zum bereits zuvor erreichten Stand notwendig.
…auch die in der Praxis kaum umsetzbaren strengen Kriterien der Wettbewerbsneutralität und der Zusätzlichkeit sollten gelockert werden…

Es ist bekannt, dass EEJ’s nie in ein ordentliches, geschweige -ordentlich bezahltes- Beschäftigungsverhältnis führen.
Wohl aber dienen sie, wenn schon nicht dem Erwerbslosen, so doch den Trägern, den Vereinen, den gGmbH’s und wie die Nutznießer sonst noch zu bezeichnen sind.
Und sie dienen natürlich der (insbesondere auch von Herrn Dr. S-B so geliebten) statistischen Aufhübschung. Ein Schelm, der…

Die Kultur der Wertschätzung

Die komplette Stellungnahme hindurch zieht sich der rote Faden vermeintlichen Interesses am Wohle der Mitarbeiter. Nunja, ich kenne zumindest die Situation vor Ort sehr genau und schlussfolgere daraus, dass hier Euphemismus bis zur Grenze des Erträglichen betrieben wird.
Das Wohlergehen des „kleinen“ SB, pAp oder Arbeitsvermittler interessiert nämlich die Geschäftsführung in etwa genau so sehr, wie der berühmte Sack Reis in China…
Konstruktive Kritik aus dem Inneren wird ausgesessen, die Kritik von aussen als gegenstandslos dargestellt.
Wie so oft im Leben vermisse ich auch hier etwas Elementares: Ehrlichkeit

Boni und co.

Neben diverser Nebelkerzen zur Verbesserung der Arbeitssituation wird eine Forderung relativ deutlich, Zitat:
die Möglichkeit zur Gewährung von Zulagen und Prämien durch die Geschäftsführungen und Leitungen auf die spezifischen Erfordernisse dieser Organisationen zugeschnittenen Maßstäben soll deshalb deutlich ausgeweitet und harmonisiert werden…

Tja, so isses halt in der freien Wirtschaft, wer sich um die Firma verdient macht, erfährt oft auch monetäre Vorteile.
Doch halt – ich habe soeben völlig vergessen, dass es sich bei den Jobcentern ja nicht um Wirtschaftsunternehmen handelt 😉 .
Sie sind ja eigentlich „Behördenersatz“, in welcher die Mitarbeiter zudem die Legislative/Judikative/Exicutive in Personal-Union darstellen.
Hier im Sinne des Arbeitgebers der Statistik und der Volksverdummung erfolgreich zu sein bedeutet keineswegs, auch den Erwerbslosen dienlich zu sein.Das Gegenteil ist der Fall (Beispiele gerne auf Nachfrage, sonst ufert das hier aus)

Immer wieder gern genommen: Kosten der Unterkunft pauschalieren

Auch das würde zur Arbeitsvereinfachung beitragen.Soweit, so gut. Nur, wer jetzt glaubt, dass die Pauschalen -durch die jeweiligen Kommunen festgelegt- realistisch sein würden, der glaubt gewiss auch, dass ein Zitronenfalter Zitronen faltet 😉
Festsetzung nach Kassenlage, das ist nicht nur in Offenbach bis vor einem Jahr der Fall gewesen und genau so würde es vielerorts dann wieder (nur eben pauschal) praktiziert.
Auch hier hieße es dann, sich von allem „Erkämpften“ zu verabschieden, zurück auf los und auf zum erneuten Marsch durch die Instanzen…

Fazit

Nehme ich die Perspektive der Erwerbslosen ein, schrillen laut und deutlich Alarmglocken.
Versuche ich mich in einen Mitarbeiter zu versetzen, fühlte ich mich ob des Schön-Sprech einerseits und der Realität andererseits spätestens beim zweiten gründlichen (!) Lesen
– mit Verlaub – gnadenlos verarscht, Intelligenz und kritischer Verstand natürlich vorausgesetzt!

Die vollständige PDF zum Nachlesen JOBCENTER-der-Zukunft_END_22-01-2014_mit-Anhang-01

Euren Kommentaren sehe ich hier besonders gespannt entgegen… 😉

 

Essen – Ich trink ein Bier auf Hartz4

So witzig (gibt es doch auch ein Lachen, das gerne mal im Hals stecken bleibt) wie der Titel vermuten lässt, ist dieser Beitrag keineswegs.
Hintergrund ist der Vorstoß der Stadt Essen, alkoholkranke Menschen
mit Bier und Tabak als Belohnung zu „gemeinnütziger Arbeit“ heranziehen zu wollen.

Mit Speck fängt man Mäuse…

…so der O-Ton des Verantwortlichen Peter Renzel (Sozialdezernent CDU).
Zitat:
„…Unter Federführung der „Suchthilfe direkt Essen“, einer städtischen Gesellschaft, und in Zusammenarbeit mit dem Jobcenter soll das Experiment nun auch in Essen ausprobiert werden. Zunächst sind zehn bis zwölf solcher „Gemeinwohlarbeitsplätze“ für Schwerstabhängige geplant. Die Ausgabe von Bier sei dabei nicht als Entlohnung zu verstehen, sondern diene nur „als Instrument, um die Menschen im Projekt zu halten“, betonte Renzel. „Sonst wären sie nicht in der Lage, die Arbeit auszuführen.“ Insgesamt soll die sich auf dem Willy-Brandt-Platz und zwei weiteren „neuralgischen Plätzen“ tummelnde Trinkerszene rund 100 Personen umfassen.

Der Christdemokrat erhofft sich zwar von dem Versuch einen „Einstieg in weitere Hilfen“, denn mit dem Projekt könne „bei den Klienten Vertrauen geschaffen werden“. Außerdem würde ihnen eine „feste Struktur“ gegeben. Gleichwohl handele es sich jedoch „in keiner Weise um ein therapeutisches Projekt“.

Vorrangiges Ziel sei es, die Vermüllung der Plätze zu reduzieren und Alkoholabhängige zu einem regelkonformeren Verhalten zu bringen…

Quelle und weiterlesen bei taz

Fassungslos

Ich habe kein anderes Wort für diese Idee, ich bin schlicht fassungslos.
Sieht man von der Tatsache ab, dass Strassen/Parkreinigung ohnehin eine originäre Aufgabe der Kommune ist und somit nicht ausgelagert werden darf an Maßnahmeträger (EinEuroJob und dergleichen), berücksichtigt man dennoch, dass eine „Entlohnung“ von 10.-€ + Bier + Tabak eine Schlechterstellung des „gemeinen EinEuroJobbers“ bedeuten würde, wäre der Einsatz vorweg schon einmal rechtswidrig.
Was in den Niederlanden als Projekt mit freiwilliger Teilnahme gut funktioniert haben mag, ist hier schlicht unmöglich, denn:Wo Jobcenter draufsteht, ist Freiwilligkeit de facto nicht drin!

Die Kommune als Drogendealer

Fakt ist: Alkohol und Tabak sind legale Drogen. Die Krankheit Alkoholismus noch zu unterstützen, in dem man mit schielendem Auge auf die kommunalen Finanzen (pro Mann/Tag werden 19.-€ veranschlagt) schwerst suchtkranke Menschen noch mit Suchtmitteln versorgt, ist aus meiner Sicht nur eines: Eine Perversion!
Pervertiertheit gehüllt in ein Neusprech-Mäntelchen, welches mit Worthülsen wie „als Instrument, um die Menschen im Projekt zu halten“ oder „Struktur geben“ wohlfeil daher kommt.
Ich zitiere den Kollegen Renner von der Obdachlosenhilfe:

Es ist schlichtweg inakzeptabel schwerst abhängige Alkoholiker mit Alkohol zur äußerst schlecht bezahlter Fronarbeit (1,25 / Std.) zu ködern, schamlos auszunutzen und sodann mit dem (schein-)heiligen Ausdruck eines Gutmenschen zu behaupten, dass es hier darum ginge, diesen Menschen Hilfe und Strukturen angedeihen lassen zu wollen. Dies ist an Scheinheiligkeit wohl kaum mehr zu überbieten! Würde es hier wirklich um das Wohl dieser -meist noch sehr jungen- Menschen gehen, würde man ihnen einen geeigneten Therapieplatz anbieten und dabei die vielen bürokratischen Hürden einmal außen vor lassen! Zuvor müsste man mit diesen Menschen vernünftige Gespräche führen um so einen Zugang zu ihnen aufzubauen und ihnen erklären, dass sie für uns – die Gesellschaft – wichtig sind! Gelingt dies, würden viele von ihnen einen Therapieplatz auch annehmen. Stattdessen werden sie nur ausgegrenzt und stigmatisiert. Und nun auch noch von zweifelhaften Suchthilfeorganisationen in trauter Eintracht mit den „Altvorderen“ der Stadt Essen auch noch in der vorgenannter Art und Weise ausgebeutet. Uns wird dabei speiübel!

Dem ist nichts hinzuzufügen!

Offenbach – Beschäftigungsträger GOAB ist ein Insolvenzfall

Ich bemühe mich derzeit nach Kräften, nicht in eine überhebliche „Ätsch-Haltung“ abzudriften…dennoch spüre ich eine leicht gehässige Regung in mir 😉

Offenbach Post – Insolvenzverwalter hat das Sagen

Nein, nicht alles war schlecht bei der GOAB.
Ein Teil der Projektarbeit „Jugend“ wie die Ausbildungswerkstatt ist sogar ausdrücklich zu belobigen.
Da die GOAB aber in vielen Teilbereichen als unschlagbar günstiger Mitbewerber am „Markt“ indirekt auch für wirtschaftliche Einbrüche und Pleiten kleiner Einzelunternehmer mitverantwortlich zeichnet, hält sich mein Mitgefühl in sehr überschaubaren Grenzen.

Zitat (…) „Im Bund hat sich die Ideologie geändert. Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren, ist nicht mehr in.“ Die Bundesregierung hat seit 2010 die Mittel für Arbeitsbeschaffung und Eingliederung halbiert. Arbeitsagentur und städtische Jobcenter finanzieren weniger Maßnahmen, von denen GOAB und vergleichbare Einrichtungen in erster Linie leben

Eine sprachliche Pervertierung…

…des Begriffs Arbeit, wie ich meine. Zwangsrekrutierte Ein-Euro-Jobber waren und sind keine Arbeitnehmer!
Tatsächlich war GOAB als Anbieter aller nur denkbaren Dienstleistungen deshalb so unschlagbar günstig, weil diese in hoher Anzahl von zwangsbeglückten Ein-Euro-Jobbern verrichtet wurden.
Mit weiteren – zu Recht reduzierten – Maßnahmen ließ sich auch ein erkleckliches Sümmchen auf dem Rücken der „Zwangs-Vermaßnahmten“ aka Leistungsbezieher erwirtschaften. Diese Maßnahmen unterschieden sich im Wesentlichen nicht von dem üblichen Bewerbungs/PseudoPsycho/Selbstvermarktungs-Schwachsinn, der bundesweit von den Jobcentern eingekauft wird.

Wasch mich, aber mach‘ mich nicht nass…

…so funktioniert der Kapitalismus eben nicht unbedingt. Wenn ich als *g*GmbH in Konkurrenz trete zu anderen Anbietern und mich überwiegend dennoch aus Fördermitteln des Bundes finanzieren muss, dann ist aus unternehmerischer Sicht wohl einiges schief gelaufen. Tja, so sind sie halt, die „Gesetze des Marktes“ 😉 der Schwächere wird vom Stärkeren aufgefressen.
Wer im kapitalistischen Spiel mitspielen will, sollte zumindest die herrschenden Regeln kennen…

Zitat (…) Zehn Millionen Umsatz macht die gemeinnützige GmbH. Seit 2010 fehlen jedes Jahr bis zu 850.000 Euro. An die 400.000 Euro allein, weil das Recyclingzentrum wegen eingebrochener Erlöse und zu hoher Lohnkosten fürs Stammpersonal nicht mehr wirtschaftlich arbeiten kann.

Ja nee, is klar. Gerade das Recycling-Zentrum war ein sehr beliebter Zuweisungsort für die Ein-Euro-Sklaven.
In Glanzzeiten waren bei der GOAB bis zu 600 EE-Jobber untergebracht, geht man von 300.-€ (niedrig gegriffen) p/M und Zugewiesenem aus, kommt man auf eine Brutto-Einnahme von 180.000€ p/M.
Wenn jetzt Fehler beklagt werden…nun ja, wer beklagte denn zuvor das Schicksal der Zwangsrekrutierten? Wer beklagte, dass Schrotthändler nicht mehr von Ihrem Erlös leben konnten, dank GOAB? Wer beklagte die Entmündigten, die zum GOAB-Projekt „Zebra“ geschickt wurden, um minderwertigen „Schrott“ als Möbel-Erstausstattung nur dort erwerben zu müssen?
Und wer beklagte den Zustand, der getrost als Offenbacher Filz bezeichnet werden kann?

Nachtrag: Die Kommentare von „Charlotte2“ in der FR sprechen auch ein Stück weit Bände… http://www.fr-online.de/offenbach/offenbach-goab-goab-meldet-insolvenz-an,1472856,24370118.html