Wie kann man von Grundsicherung leben? – offener Brief an Heinrich Alt


Eigentlich darf ich mich überhaupt nicht mehr aufregen.
Eigentlich beschäftigen mich reale Probleme.
Eigentlich könnte und müsste mir das Propaganda-Geseiere des BA-Vorstands H. Alt dort vorbeigehen, wo auch bei
mir die Sonne niemals hinein scheint 😉

Uneigentlich konnte ich mir dennoch das Dampfablassen nicht verkneifen…
Wen es interessiert, ich beziehe mich auf H. Alts Antwort bezüglich der Frage: Wie kann man von der Grundsicherung leben?
Hier der Artikel
http://www.tagesspiegel.de/meinung/hartz-iv-wie-kann-man-von-der-grundsicherung-leben/11181368.html#commentInput

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Guten Tag, Herr Alt

Mit diesem Schreiben möchte ich Sie zunächst meines Mitgefühls versichern.
Diese Einleitung mag (nicht nur) Sie zu Recht erst einmal befremden, seien Sie aber bitte versichert, dass ich diese Worte durchaus ernst meine.Die Erläuterung hierzu folgt etwas später.

Zunächst aber stelle ich klar, weshalb ich mich überhaupt veranlasst sehe, Ihnen zu schreiben:
Da sind zum Einen die Aussagen in Ihrem – mit Journalisten der Süddeutschen Zeitung geführten – Interview, auf die ich mich beziehe. Und im Tagesspiegel fand ich eine ähnlich lautende, bemerkenswerte Antwort von Ihnen auf die Leserfrage:
Wie kann man von der Grundsicherung leben?
http://www.tagesspiegel.de/meinung/hartz-iv-wie-kann-man-von-der-grundsicherung-leben/11181368.html#commentInput
Ich zitiere zunächst einmal auszugsweise. Sie sagten:

„… Es gibt keine Klassengesellschaft mehr…“
„…Armut wurde sichtbar und deutlich abgebaut…“
„…Ich halte es für Unsinn zu sagen, Hartz IV ist Armut per Gesetz…“
„…Nur Lebenskünstler können dauerhaft am Existenzminimum leben. Als Überbrückung ist das vertretbar, aber auf lange Sicht ist Transferbezug menschenunwürdig…“
„…Wir lösen das Problem der Menschen nicht, in dem wir immer nur über Geld reden…“
„…Ich sehe keine viel zitierte und oft beschworene Verrohung der Gesellschaft. Im Gegenteil. Ich sehe viel zivilgesellschaftliches Engagement in Form von Patenschaften, Jobcoaches, Sozialfirmen und Unternehmen die bereit sind, auch soziale Verantwortung zu übernehmen…“

Soviel zu Ihren Einlassungen.
Jetzt komme ich auf mein Eingangsstatement zurück, dem des Ihnen gegenüber ausgesprochenen Mitgefühls.
Was, außer Mitgefühl, kann oder sollte man einem Menschen gegenüber auch sonst aufbringen, wenn eben dieser Mensch augenscheinlich an völligem Realitätsverlust leidet?
Wenn die Wahrnehmung offenbar völlig gestört ist?

Meine Besorgnis, es könnte sich gar um eine beginnende psychische Einschränkung handeln, möchte ich nicht unerwähnt lassen.
Nun bin ich kein promovierter Psychiater oder Psychologe, weiß aber, dass die Erkrankten Schwierigkeiten mit der Konzentration und logischen Abfolgen haben. So geraten alltägliche Gedanken durcheinander und können auch nicht mehr geordnet werden. Es werden unverständliche Dinge gesagt, die in keinem Zusammenhang stehen.

Nein, Herr Alt, bitte legen Sie dieses Schreiben jetzt nicht ob dieser , meiner Vermutung naserümpfend zur Seite!
Die Alternativerklärung zu psychisch bedingtem Realitätsverlust ist nämlich keineswegs angenehmer.

Unterstellte man nämlich völlige geistige Gesundheit hinsichtlich der Realitätswahrnehmung, dann blieben letztlich nurmehr blanker Zynismus, fehlendes Mitgefühl, Egozentriertheit und notorisches Lügen zu attestieren.
Dies in einem Maße, dass ein Laie wie ich sofort erneut geneigt wäre, zu pathologisieren.
Und so weit ich weiß, nennt man ein solches Krankheitsbild soziopathisch.

Ich habe Ihre Einlassungen immer und immer wieder gelesen und doch stehen diese im eklatanten Gegensatz zur Lebenswirklichkeit, die (auch) ich als langjährige Unterstützerin der Leistungsberechtigten wahrnehme.
Von „meiner Sorte“ gibt es unzählige, weitere Menschen mit einem großen Erfahrungsschatz . Es gibt (Ex)Mitarbeiter, die ebenfalls die Mißstände anprangern.Von den Millionen Betroffenen mit einschlägigen Erfahrungen schreibe ich erst gar nicht.
Daher frage ich mich in ernsthafter Besorgnis:
Was ist bloß los mit dem  Vorstand der Bundesagentur für Arbeit? Ist er krank und wenn ja, ist diese Krankheit heilbar?

Nein, Herr Alt, ich möchte Sie weder beleidigen noch unterstelle ich Ihnen etwas. Ich bin lediglich besorgt und suche nach Erklärungen.

Erklärungen dafür, wieso Sie die mannigfachen Studien renommierter Wissenschaftler wie Prof. Butterwegge, Prof. Spindler u.v.m. zum Thema „Armut per Gesetz“ als Unsinn abtun.

Erklärungen dafür, wieso das millionenfach öffentlich geschilderte, erlebte Leid der Betroffenen von Ihnen als eher „subjektive Wahrnehmung“ abgetan wird.

Erklärungen dafür, wie Sie sagen können, dass die Höhe der Regelleistungen auf Dauer nur Lebenskünstlern das (Über)Leben sichert, wenig später aber behaupten, Probleme seien nicht mit Geld zu lösen.

Erklärungen dafür, wieso ausgerechnet „Sozialfirmen“ und „Jobcoaches“ – vermutlich meinen Sie hier die sog. „Bildungsträger“/Maßnahmenbetreiber – gesellschaftliches Engagement unterstellt wird. Das Engagement dieser (g)GmbH’s ist zweifelsfrei vorhanden, nur dient es nicht den Betroffenen, vielmehr der Geldvermehrung des Trägers (wenige Ausnahmen mögen die Regel bestätigen)

Erklärungen auch dafür, wie ein völlig aus dem Ruder gelaufener Niedriglohnsektor, wie prekäre Arbeit, die den Arbeitenden ob schlechtester Bezahlung in der Abhängigkeit des Jobcenters belässt, „den Menschen das Gefühl geben kann, gebraucht zu werden“.

Letztlich auch Erklärungen dafür, wie das Missverhältnis von Arbeitssuchenden/Unterbeschäftigten in Relation zu vorhandenen „Jobs“ (denn Arbeitsplätze gibt es immer weniger) – also etwa 8:1 – durch „intensive Betreuung“ verändert werden könnte.
Es gäbe noch viele Fragen meinerseits, die ich Ihnen, allen Lesern und mir allerdings erspare, denn ich rechne freilich nicht mit einer Antwort Ihrerseits.
Nur eines noch:
Eingangs versicherte ich Sie meines Mitgefühls, ausgehend von der Vermutung, dass einer solchen „Realitätsferne“ wahrscheinlich eines der oben genannten Krankheitsbilder zugrunde liegt.
Da sich niemand seine Erkrankung auswählt, bleibe ich – wenngleich zähneknirschend – auch dabei.

Mein ungleich größeres Mitgefühl, mein Engagement und meine Unterstützung aber erhalten die Menschen, die unter der von Ihnen mitgetragenen und belobigten „Agenda 2010“ seit Jahren leiden.
Die Menschen, die Ihre Worte völlig zu Recht als blanken Hohn empfinden.Die Entrechteten, die Gedemütigten, die arm und krank Gemachten, die Ausgegrenzten.
Da diese Menschen an einer (möglichen, aber unwahrscheinlichen) Antwort auf diesen Brief interessiert sein könnten, habe ich diesen an diversen Stellen im Internet veröffentlicht. Der guten Ordnung halber weise ich darauf hin.

Es grüßt Sie – rein prophylaktisch baldige Genesung wünschend –
Bürgerin Ellen Vaudlet

unFassbar – Armut unter uns

 

  • Arm ist in Deutschland ein Einpersonenhaushalt, wenn er weniger als 635,- € im Monat zur Verfügung hat.
  • Als armutsgefährdet gilt dieser, wenn weniger als 952,- € verfügbar sind. In den reichsten Bundesländern Bayern und Baden-Württemberg sind 11% der Bevölkerung von Armut gefährdet, in Mecklenburg-Vorpommern leben 22% armutsgefährdet.
  • 5% der Deutschen verfügen nicht über ausreichende Mittel, um ihre Wohnung warmzuhalten.
  • 20% der Studierenden leben von weniger als 600,- € im Monat, wobei nur 29% aller Studierenden überhaupt Anspruch auf Bafög haben. In Marburg kostet ein WG- Zimmer circa 300 € Miete im Monat.
  • 40% aller Alleinerziehenden Haushalte sind auf Hartz IV angewiesen. In Duisburg leben 25% der Kinder unter 15 Jahre von Hartz IV, bundesweit sind es 15%. Überschuldung ergibt sich in 28% der Fälle aus Arbeitslosigkeit, 14% Scheidung oder Tod des Partners, 14% Erkrankung. 62 % der überschuldeten Personen haben eine abgeschlossene Berufsausbildung oder ein Studium absolviert.
  • Die  ist in den letzten 12 Jahren um 20% gesunken.
  • 1,7 Mio. Bezieher von Grundsicherung sind nicht erwerbsfähig.
  • 7,6 Mio. Menschen, 9,3 % der Bevölkerung erhalten Leistungen zur Sicherung des Existenzminimums.
  • Nach einer Studie der Organisation für Entwicklung und Zusammenarbeit ist die Ungleichheit der Einkommen in Deutschland zwischen 1990 und 2010 doppelt so stark angewachsen wie im Durchschnitt der Industrieländer.
  • In Zeiten des Aufschwunges wächst die Armut in Deutschland, Zeit für Umfairteilen!

 

Nach den Zahlen der Hans Böckler-Stiftung sind die Einkommen durch Arbeit inflationsbereinigt um -1,8% gesunken, während im gleichen Zeitraum die Gewinne aus Vermögen um 25% gestiegen sind.
Quelle: umfairTeilen [PDF – 2.4 MB]

 

„Hartz4“ von A -Z hier G wie Grundsicherung (Sozialhilfe)

Grundsicherung ist der übliche Begriff, der sowohl für Leistungen nach SGB 2 (Hartz4) steht als auch für Leistungen nach dem SGB 12 (hier klicken zum kompletten Sozialgesetzbuch 12)

Der Unterschied liegt darin, ob der arme Mensch erwerbsfähig ist – SGB 2 – oder nicht, dann SGB 12.Details wie der Anspruch von Mitglieder der Bedarfsgemeinschaften, in denen ein Mitglied „Hartz4“ bezieht, klammere ich an dieser Stelle aus – die Seite soll dem ersten, verständlichen Überblick dienen.

Wer hat Anspruch auf Leistungen nach SGB 12 ?

Dieses Gesetzbuch unterscheidet zwischen Kapitel 3 und Kapitel 4.

Nach SGB 12 Kap. 3 erhalten unter Anderem Menschen Leistungen  auf Antrag, die die Regelaltersgrenze noch nicht erreicht haben und voll erwerbsgemindert auf Zeit (!) sind. Die Leistung ist schlicht Sozialhilfe und betrifft u.A. alle Erwerbsminderungsrentner, bei denen die Rente zunächst befristet bewilligt wurde.  Der § 19 SGB 12 definiert es so: Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel ist Personen zu leisten, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, insbesondere aus ihrem Einkommen und Vermögen, bestreiten können.

Nach SGB 12 Kap.4 greift die Grundsicherung für Menschen, die das Rentenalter erreicht haben und dauerhaft (!) erwerbsgeminderte Menschen (Erwerbsunfähigkeitsrente bis zum Eintritt in die Altersrente unbefristet).

Wo ist der Unterschied zwischen Grundsicherung/Sozialhilfe und „Hartz4“ ?

Die Regelleistung (derzeit 374.-€ für Singles) und die Mietobergrenzen sind identisch. Die wichtigsten (nicht die einzigen!) Unterschiede liegen in

Schonvermögen, Unterhaltsverpflichtung von Angehörigen und Zuverdienstmöglichkeiten.

Das Hartz vier Schonvermögen ist vom verwertbaren Vermögen eines Hartz IV 4 ALG II Empfängers abzuziehen, so hat jedes Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft einen Mindestfreibetrag von 3.100 Euro, bzw. 150,- Euro pro vollendetem Lebensjahr, wobei der maximale Freibetrag für jeden Erwachsenen Hartz 4 Hilfebedürftigen einer Bedarfsgemeinschaft bei 9.750 Euro liegt.Dazu pro Bedürftigem noch einmal 750,- Euro für notwendige Anschaffungen.

Nicht so im SGB 12 !

Hier liegt das Schonvermögen gem. den Verordnungen zu § 90 SGB 12 bei Leistungs empfängern nach Kap. 3 –
 Sozialhilfe – bei nur 1600.-€

Bei Grundsicherung im Alter sind es 2600.-€.
Detailliert nachzulesen hier

Anders als im SGB 2 fordert das SGB 12 Unterhaltszahlungen von leistungsfähigen Verwandten ersten Grades ein.

Auch hier wird unterschieden zwischen Kap. 3 und Kapitel 4. Bei Sozialhilfelebeziehern nach  Kap. 3 kann es also durchaus sein, dass die 70jährige Mutter Unterhalt leisten muss für ihr 50jähriges „Kind“, welches beispielsweise befristet in EM-Rente ist und diese mit Sozialhilfe aufstockt! Hier ist der Selbstbehalt (hier gut beschrieben)
des Herangezogenen zu beachten!

Bei Leistungen nach Kap. 4 greift die Unterhaltspflicht erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000€

Zuverdienst lohnt sich kaum bis nicht!

Anders als im SGB 2 verbleiben lediglich 30 % des Zuverdienstes beim Hilfbedürftigen. Es gibt keinen Grundfreibetrag, ab dem ersten Euro wird angerechnet!

 

Am Leben verzweifelt?

Am Leben verzweifelt???????????

In letzter Zeit macht wieder das Thema „Suizid“ unter HARTZIV die „Runde“:

Wenn man diese Artikel liest, ok, ob HARTZIV definitiv und ausschließlich der Grund für derartige Verzweiflungstaten ist/war, darüber kann man sicher geteilter Meinung sein, aber, die (zu erwartende/eingetretene) VERARMUNG spielte mit Sicherheit eine tragende Rolle. Weiterlesen

Offener Brief an U. von der Leyen

In Teamwork verfassten wir, Carola und ich, den nachstehenden offenen Brief an „unsere“ Ministerin für „Soziales“.

Weiterverbreitung ist erwünscht 😉

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Sehr geehrte Frau von der Leyen,

wir, die Unterzeichner, richten unser Wort an Sie auf diesem Wege, da uns dies als einzige Möglichkeit erscheint, auf eine in den Augen der Öffentlichkeit kaum bis gar nicht wahrgenommene „Nischengruppe“ innerhalb der Sozialleistungsbezieher aufmerksam zu machen.
Wir sprechen hier von der Randgruppe der erwerbsunfähigen und vielfach auch behinderten „Frührentner“, die ihre schmale Rente gezwungenermaßen mit Leistungen nach dem SGB 12 aufstocken müssen.
Wir bezeichnen uns -mittlerweile wohl mit Fug und Recht- als
Deutschlands vergessene Kinder.
Wir, die den „Märkten“ nicht mehr dienlich sein können -so gerne wir auch arbeiten wollen, wir können es nicht mehr – Weiterlesen

heute is kein tag zum „helden zeugen“

heute ist so ein tag , an dem man mit allem und jedem hadern könnte .
es ist monatsanfang und…man ist schon fast wieder pleite .

warum ?

weil alles „spitz auf knopf „genäht „ist , jede zusätzliche ausgabe bricht einem das genick .

man macht sich am monatsanfang „häufchen „(nach abzug aller notwendigen kosten wie miete /strom …)… das „häufchen „ist für lebensmittel , das „häufchen „ist für medikamente, die man selber zahlen muss…usw.

alles auf den cent genau ausgerechnet /hingelegt und dann ….kommt das UNERWARTETE ! 😮 Weiterlesen